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   OLG Celle, 06.01.2009 - 1 Ws 629/08   

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https://dejure.org/2009,7649
OLG Celle, 06.01.2009 - 1 Ws 629/08 (https://dejure.org/2009,7649)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.01.2009 - 1 Ws 629/08 (https://dejure.org/2009,7649)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Januar 2009 - 1 Ws 629/08 (https://dejure.org/2009,7649)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Haftbefehl: Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen Außervollzugsetzung eines Haftbefehls; unzureichend begründeter Aussetzungsbeschluss

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Haftbefehl: Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen Außervollzugsetzung eines Haftbefehls; unzureichend begründeter Aussetzungsbeschluss

  • Judicialis

    Haftbeschwerde; Außervollzugsetzung; Begründung; Nichtabhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 34; StPO § 116; StPO § 309
    Zurückverweisung bei einem mit Begründungsmängeln behafteten Beschluss über Außervollzugsetzung der Untersuchungshaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückverweisung bei einem mit Begründungsmängeln behafteten Beschluss über Außervollzugsetzung der Untersuchungshaft

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 21.12.2017 - 5 Ws 578/17

    Beschwerde; sitzungspolizeiliche Anordnung; Prüfungsumfang des

    Die notwendige Begründung einer Anordnung kann deshalb in einer (Nicht-) Abhilfeentscheidung nachgeholt werden (vgl. OLG Stuttgart, NStZ-RR 2016, 383; OLG Hamm, Beschluss vom 13. April 2010 - 2 Ws 70/10; OLG Celle, Beschluss vom 06. Januar 2009 - 1 Ws 629/08).
  • OLG Celle, 16.01.2015 - 1 Ws 22/15

    Untersuchungshaft: Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung wegen

    In Ausnahmefällen kann ein Begründungsmangel jedoch zur Aufhebung des Nichtabhilfebeschlusses führen (vgl. Senatsbeschluss vom 6. Januar 2009 - 1 Ws 629/08, juris; ebenso BGH NJW 1992, 2169; NStZ 1987, 519; OLG Hamm NStZ-RR 2014, 154; StV 1996, 421; LR-Matt StPO 26. Aufl. § 306 Rn. 21).
  • OLG Jena, 28.09.2009 - 1 Ws 373/09

    Besetzung der Spruchkörper bei Entscheidungen über Haftfragen; Begründungsumfang

    Haben sich etwa nach dem Verständnis des Tatrichters die in der Anklageschrift zusammengetragenen Beweisannahmen bestätigt, kann es genügen mitzuteilen, dass die Hauptverhandlung zu keiner Änderung der bislang angenommenen Beweislage geführt hat und auf welchen Beweismitteln diese Erkenntnis beruht (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 06.01.2009, Az.: 1 Ws 629/08, m.w.N., bei juris).

    Die Maßstäbe, die vorstehend für die Überprüfung einer in der laufenden Hauptverhandlung getroffenen Haftentscheidung durch das Beschwerdegericht für die Beurteilung des dringenden Tatverdachts entwickelt worden sind, gelten ebenso für die Nachprüfung der von dem erkennenden Gericht gleichermaßen aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung zu beurteilenden Verdunklungsgefahr (OLG Celle, Beschluss vom 06.01.2009, Az.: 1 Ws 629/08 m.w.N., bei juris).Die in der angefochtenen Entscheidung hierzu enthaltenen Ausführungen halten einer rechtlichen Überprüfung stand.

  • OLG Hamm, 07.07.2011 - 1 Ws 247/11

    Anforderungen an die Entscheidung über Reststrafenbewährung bei Vorliegen eines

    Auch wenn das Beschwerdegericht aus Rechtsgründen nicht in der Lage ist, den Fehler, an dem die angefochtene Entscheidung leidet, auszubessern, führt dies regelmäßig zur Aufhebung und Zurückverweisung der Sache (OLG Celle B. v. 06.01.2009, 1 Ws 629/08, JURIS Rdnr 11).
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