Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.02.2009 - 15 UF 154/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Gewaltschutzmaßnahmen; Befristung; Wiederholungsgefahr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewSchG § 1
    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befristung von Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1307
  • FamRZ 2009, 1751



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 25.04.2013 - 2 UF 254/12

    Bedrohungen über Facebook rechtfertigen Anordnungen nach dem Gewaltschutzgesetz

    Ob erst nach 1 ½-jähriger Verfahrensdauer aus länger zurückliegenden Verletzungshandlungen ohne weiteres auf eine fortbestehende Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 06.02.2009 - 15 UF 154/08 - FamRZ 2009, 1751), mag vorliegend für die Frage der grundsätzlichen Erforderlichkeit von Schutzmaßnahmen dahinstehen, da dies vorliegend allein für die Frage der Dauer der Befristung erheblich ist.
  • OLG Hamburg, 29.04.2010 - 2-30/09

    Gewaltschutz: Prüfung der Rechtmäßigkeit einer zivilrechtlichen Schutzanordnung

    Die Befristung ist dazu bestimmt, aus Gründen der Verhältnismäßigkeit einer Verletzung des Übermaßverbotes vorzubeugen (vgl. OLG Celle in NJW-RR 2009, 1307, 1308; OLG Celle in NStZ 2007, 485, 486; OLG Oldenburg in NStZ 2005, 411, 412; Brudermüller in Palandt, BGB, 69. Aufl., § 1 Gewaltschutzgesetz Rdn. 7; siehe auch Regierungsentwurf in BT-Drs. 14/5429, S. 28).
  • OLG Braunschweig, 25.01.2018 - 2 UF 126/17

    Gewaltschutzanordnung wegen unzumutbarer Belästigung einer Amtsperson in der

    Die Verhältnismäßigkeit von Schutzmaßnahmen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 GewSchG ist dann nicht mehr gewahrt, wenn aus den zugrunde gelegten Verletzungshandlungen für den Entscheidungszeitpunkt nicht mehr auf eine Wiederholungsgefahr geschlossen werden kann (vergleiche OLG Celle FamRZ 2009, 1751 ff. Rn. 8; OLG Saarbrücken FamRZ 2010, 1810 ff. Rn. 21, 26; OLG Hamm FamRZ 2015, 1405 ff. Rn. 35 - jeweils zitiert nach juris; Palandt/Brudermüller, a.a.O., § 1 GewSchG Rn. 7).
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