Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.02.2020 - 14 U 160/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,1468
OLG Celle, 06.02.2020 - 14 U 160/19 (https://dejure.org/2020,1468)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.02.2020 - 14 U 160/19 (https://dejure.org/2020,1468)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. Februar 2020 - 14 U 160/19 (https://dejure.org/2020,1468)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,1468) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650 e BGB für den planenden Architekten ist, dass seine Planungen in einem Bauwerk eine Verkörperung finden.

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur ungeschriebenen Voraussetzung des § 650e BGB der Verkörperung eines Bauwerkes

  • rabüro.de

    Zur Verkörperung der planerischen Leistung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB

  • notar-drkotz.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 650e; BGB § 650q; BGB § 885 ; ZPO § 935
    Verkörperung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB

  • rechtsportal.de

    BGB § 650e S. 2
    Eintragung einer Vormerkung zur Einräumung einer Sicherungshypothek für eine Vergütungsforderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Bauhandwerkersicherungshypothek ohne Wertsteigerung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verkörperung in einem Bauwerk als ungeschriebene Voraussetzung gem. § 650e BGB

Besprechungen u.ä. (2)

  • caspers-mock.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bauhandwerkersicherungshypothek: Der Anspruch des Planers vor Baubeginn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch der Architekt muss den Wert des Grundstücks steigern! (IBR 2020, 181)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1075
  • NZBau 2020, 306
  • ZfBR 2020, 367
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 05.01.2021 - 27 W 1054/20

    Architektenvertrag: Anspruch auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek

    Dem Architekten steht gemäß §§ 650q, 650e Abs. 1 S. 1 BGB unabhängig vom Baubeginn und damit unabhängig von einer eingetretenen Wertsteigerung des Grundstücks dem Grunde nach ein Anspruch auf Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek zur Sicherung seines Honoraranspruchs zu (entgegen OLG Celle, Urteil vom 6. Februar 2020 - 14 U 160/19, zitiert nach juris, dort Rdz. 38).

    Zugleich hat der Bundesgerichtshof (a.a.O. Rdz. 16) unter Klarstellung seiner Ausführungen in einer früheren Entscheidung (Urteil vom 10.03.1977 zu VII ZR 77/76) darauf hingewiesen, dass der Unternehmer eine Bauwerkssicherung für seinen Werklohn jeweils nur in der Höhe erhalten sollte, in der seine bereits geleistete Arbeit dem Wert der vereinbarten Vergütung entspricht (vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.11.2006 a.a.O. Rdz. 51; vgl. auch Schwenker, Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 06.02.2020 zu 14 U 160/19, NJW 2020, 1077).

  • LG Wiesbaden, 19.04.2021 - 2 O 72/21

    Anspruch auf Eintragung einer Vormerkung wegen erbrachter Architektenleistungen

    Der Anspruch setzt nach herrschender Meinung voraus, dass sich die planerische Leistung des Architekten in dem Bauwerk verkörpert und zu einer Wertsteigerung des Grundstücks geführt hat, was regelmäßig der Fall ist, wenn die Bauausführung begonnen hat (OLG Celle, Urteil vom 06.02.2021, 14 U 160/19; OLG Hamburg, Beschluss vom 18.03.2009, 14 W 24/09, NJW-RR 2010, 376; Kniffka Kompendium des Baurechts, 5. Aufl. 2020, 12.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht