Rechtsprechung
   OLG Celle, 06.09.2012 - 13 U 18/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,27690
OLG Celle, 06.09.2012 - 13 U 18/12 (https://dejure.org/2012,27690)
OLG Celle, Entscheidung vom 06.09.2012 - 13 U 18/12 (https://dejure.org/2012,27690)
OLG Celle, Entscheidung vom 06. September 2012 - 13 U 18/12 (https://dejure.org/2012,27690)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine gegen Beklagte mit Sitz in den USA erhobene negative Feststellungsklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 32; ZPO § 513 Abs. 2; BGBEG Art. 40 Abs. 1
    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine Klage gegen einen in den USA ansässigen Beklagten wegen in Deutschland getätigter ehrverletzender Äußerungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für eine Klage gegen einen in den USA ansässigen Beklagten wegen in Deutschland getätigter ehrverletzenderÄußerungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 27.04.2015 - 18 W 591/15

    Sperrpflicht bei Persönlichkeitsverletzungen durch Snippets

    Es kann offenbleiben, ob die Antragstellerin ihr Bestimmungsrecht durch die Erklärung im Schriftsatz vom 26.02.2015, die der Antragsgegnerin noch nicht zugegangen ist (vgl. zur Rechtsnatur des Bestimmungsrechts gemäß Art. 40 Abs. 1 Satz 2 EGBGB, OLG Celle, Urteil vom 06.09.2012 - 13 U 18/12 m. w. N.; Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., 2015 Art. 40 EGBGB Rdnr. 35 bis 38), ausgeübt hat hat.
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