Rechtsprechung
   OLG Celle, 07.05.2009 - 17 W 6/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,3711
OLG Celle, 07.05.2009 - 17 W 6/09 (https://dejure.org/2009,3711)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.05.2009 - 17 W 6/09 (https://dejure.org/2009,3711)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. Mai 2009 - 17 W 6/09 (https://dejure.org/2009,3711)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • iqb-info.de PDF

    Betreuervergütung und Heimbegriff

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBVG § 5 Abs. 3; HeimG § 1 Abs. 1
    Begriff des Heimaufenthalts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Heimaufenthalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betreuervergütung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Bestimmung des vergütungsrechtlichen Heimbegriffs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2336
  • FGPrax 2009, 157
  • FamRZ 2009, 1518



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 15.12.2010 - XII ZB 90/09

    Betreuervergütung: Vergütungsrechtlicher Heimbegriff

    Das Oberlandesgericht, dessen Entscheidung in OLGR Celle 2009, 560 = FGPrax 2009, 157 = BtPrax 2009, 184 veröffentlicht ist, möchte die hiergegen erhobene zugelassene sofortige weitere Beschwerde zurückweisen.
  • LG Bad Kreuznach, 17.05.2017 - 1 T 73/17

    Zu den Anforderungen eines Heimes im Sinne des § 5 Abs. 3 VBVG

    Angesichts des Gesetzeswortlauts, der nur auf das Vorhalten der Leistungen abstellt, ist vielmehr eine abstrakte Betrachtungsweise vorzunehmen, die sich auf die typische Lebenssituation eines Bewohners der betreffenden Einrichtung bezieht (OLG Hamm, Beschluss vom 08. Juni 2010, 15 Wx 89/10 - juris; OLG Celle, BtPrax 2009, 184; LG Köln, Beschluss vom 07. Januar 2013, 1 T 398/12 - juris).

    Der Gesetzgeber geht vielmehr im Sinne einer nicht widerlegbaren Vermutung davon aus, dass der Zeitaufwand des Betreuers geringer ist, wenn der Betroffene in einer anhand einer abstrakten Betrachtungsweise vergütungsrechtlich als Heim einzustufenden Einrichtung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (so auch OLG Celle, BtPrax 2009, 184).

  • OLG Hamm, 08.06.2010 - 15 Wx 89/10

    Voraussetzungen der erhöhten Betreuervergütung bei Heimunterbringung

    Dabei kommt es nicht auf den Umfang der tatsächlichen Inanspruchnahme der von dem Einrichtungsträger gegenüber dem Betreuten zu erbringenden Leistungen an, sondern auf eine abstrakte Betrachtungsweise, die sich auf die typische Lebenssituation eines Bewohners der betreffenden Einrichtung bezieht (OLG Celle BtPrax 2009, 184 = FGPrax 2009, 157; MünchKomm-Fröschle, BGB, Komm., 5. Aufl., § 5 VBVG, Rdnr. 31; Zimmermann, FamRZ 2006, 1802, 1806).
  • OLG Hamm, 31.05.2010 - 15 Wx 388/09

    Voraussetzungen der erhöhten Betreuervergütung bei Heimunterbringung

    Dabei kommt es nicht auf den Umfang der tatsächlichen Inanspruchnahme der von dem Einrichtungsträger gegenüber dem Betreuten zu erbringenden Leistungen an, sondern auf eine abstrakte Betrachtungsweise, die sich auf die typische Lebenssituation eines Bewohners der betreffenden Einrichtung bezieht (OLG Celle, BtPrax 2009, 184 = FGPrax 2009, 157; MünchKomm-Fröschle, BGB, Komm., 4. Aufl., § 5 VBVG, Rdnr. 31; Zimmermann, FamRZ 2006, 1802, 1806).
  • LG Köln, 07.01.2013 - 1 T 398/12

    Vergütung eines Betreuers für die Zeit des Wohnens der betreuten Person in einer

    Angesichts des Gesetzeswortlautes, der nur auf das Vorhalten der Leistungen abstellt, ist vielmehr eine abstrakte Betrachtungsweise vorzunehmen, die sich auf die typische Lebenssituation eines Bewohners der betreffenden Einrichtung bezieht (OLG Celle, BtPrax 2009, 184).
  • LG Kleve, 06.10.2009 - 4 T 223/09

    Abgrenzung, Heimunterbringung, ambulantes Wohnen

    (vgl. OLG D: Beschluss vom 07.05.2009 - 17 W 6/09, NJW 2009, 2336 f., zitiert nach juris).
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