Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Nachlasssache: Anspruch des Erben gegen den Vermächtnisnehmer auf Verwendungsersatz

• IWW

  BGB § 670; BGB § 677; BGB § 683 S. 1; BGB § 994 Abs. 2 Alt. 2; BGB § 995 S. 1; BGB § 2166 Abs. 1 S. 1; BGB § 2185 Alt. 2

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ansprüche des Erben gegenüber dem Vermächtnisnehmer wegen dessen Verpflichtung zum Ausgleich einer durch eine Grundschuld auf dem vermachten Grundstück gesicherten Darlehensverbindlichkeit

• Wolters Kluwer
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ansprüche des Erben gegenüber dem Vermächtnisnehmer wegen dessen Verpflichtung zum Ausgleich einer durch eine Grundschuld auf dem vermachten Grundstück gesicherten Darlehensverbindlichkeit

• rechtsportal.de

  Ansprüche des Erben gegenüber dem Vermächtnisnehmer aus einer Grundschuld auf dem vermachten Grundstück

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Anspruch eines Erben auf Verwendungsersatz gegen einen Vermächtnisnehmer

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch eines Erben auf Verwendungsersatz gegen einen Vermächtnisnehmer

Besprechungen u.ä.

• Jurion (Entscheidungsbesprechung)

  Verwendungsersatzanspruch des Erben gegen den Vermächtnisnehmer

Papierfundstellen

• FamRZ 2016, 582

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Köln, 20.12.2013 - 6 U 85/13

  Mars unterliegt im Streit um Bounty

  Auszug aus OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15

  Mit am 26. Juni 2013 verkündetem, zwischenzeitlich rechtskräftigem Urteil (vgl. Senatsurteil vom 21. November 2013 - 6 U 85/13), wurde die Klägerin verurteilt, das Grundstück an die Beklagten aufzulassen und die Eintragung des Eigentumsübergangs im Grundbuch zu bewilligen, Zug um Zug gegen Eintragung der durch Testament zur Sicherung der Rentenzahlung angeordneten Reallast.

  Für Gebrauchsvorteile einer Sache, die zu deren Nutzungen (§ 100 BGB), nicht aber deren Früchten (§ 99 BGB) gehören, hat der mit dem Vermächtnis beschwerte Erbe dem Vermächtnisnehmer keinen Ersatz zu leisten (§ 2184 Satz 2 BGB, vgl. Senat, Beschluss vom 4. Juni 2015 - 6 U 85/13).

• BGH, 17.12.2010 - V ZR 45/10

  Eigentumsbeeinträchtigung durch Anfertigung und Verwertung der Fotografien von …

  Auszug aus OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15

  (1) Die Mieteinnahmen, welche die Klägerin seit dem Anfall des Vermächtnisses in der Zeit von August 2011 bis März 2013 in Höhe von 8.000 EUR erzielt hat, stehen als mittelbare Sachfrüchte des vermachten Grundeigentums (§ 99 Abs. 3 Fall 1 BGB; vgl. BGH…, Urteil vom 11. Dezember 1985 - IVb ZR 82/84, juris Rn. 9; Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, juris Rn. 15;… Erman/Westermann, BGB, 14. Aufl., § 99 Rn. 8) den Beklagten als Vermächtnisnehmern dem Grunde nach zu.
• BGH, 08.12.1982 - IVa ZR 94/81

  Testamentsauslegung bei Hoferbenbestimmung.

  Auszug aus OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15

  aa) Ein dem Wortlaut nicht entsprechender, vorrangig zu ermittelnder Wille (vgl. dazu BGH, Urteil vom 8. Dezember 1982 - IVa ZR 94/81, juris Rn. 16 f.) des Erblassers lässt sich anhand der weiteren Umstände nicht feststellen, auch nicht auf Grundlage der Schilderungen des in dem Vorprozess (LG Stade - 5 O 118/11, dort Bl. 194 ff. d. A.) als Zeuge zu Umständen der Testierunfähigkeit vernommenen Notars, welcher lediglich bekundet hat, dass dem Erblasser die möglichen Schwierigkeiten der Beklagten, die Rente durch dauerhafte Mieteinnahme zu erwirtschaften, bewusst gewesen seien.
• BGH, 09.04.1981 - IVa ZB 4/80

  Zweck der Testamentsform

  Auszug aus OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15

  bb) In dem Testament findet der vermeintliche Wille des Erblassers keinen Anklang (vgl. dazu: BGH, Beschluss vom 9. April 1981 - IVa ZB 4/80, juris Rn. 8), dass der Erblasser den Anfall des Untervermächtnisses an die vollständige Räumung und Übergabe des Grundstücks knüpfen wollte.
• BGH, 11.12.1985 - IVb ZR 82/84

  Berücksichtigung der alleinigen Nutzung der Ehewohnung bei der …

  Auszug aus OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15

  (1) Die Mieteinnahmen, welche die Klägerin seit dem Anfall des Vermächtnisses in der Zeit von August 2011 bis März 2013 in Höhe von 8.000 EUR erzielt hat, stehen als mittelbare Sachfrüchte des vermachten Grundeigentums (§ 99 Abs. 3 Fall 1 BGB; vgl. BGH, Urteil vom 11. Dezember 1985 - IVb ZR 82/84, juris Rn. 9;… Urteil vom 17. Dezember 2010 - V ZR 45/10, juris Rn. 15;… Erman/Westermann, BGB, 14. Aufl., § 99 Rn. 8) den Beklagten als Vermächtnisnehmern dem Grunde nach zu.