Rechtsprechung
   OLG Celle, 07.11.2013 - 13 Verg 8/13   

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https://dejure.org/2013,48394
OLG Celle, 07.11.2013 - 13 Verg 8/13 (https://dejure.org/2013,48394)
OLG Celle, Entscheidung vom 07.11.2013 - 13 Verg 8/13 (https://dejure.org/2013,48394)
OLG Celle, Entscheidung vom 07. November 2013 - 13 Verg 8/13 (https://dejure.org/2013,48394)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer vollständigen Offenlegung der Bewertungsmaßstäbe im Zusammenhang mit Vergabe einer Leistung durch die öffentliche Hand

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Alle Unterkriterien, Detailforderungen und deren Gewichtung sind bekanntzugeben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vermischung von Zuschlags- und Eignungskriterien für den durchschnittlichen Bieter ohne weiteres erkennbar

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Es ist bekanntzumachen, wenn ein Dr.-Ing. mehr Punkte als ein Dipl.-Ing. bekommt! (VPR 2014, 189)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Es ist bekanntzumachen, wenn ein Dr.-Ing. mehr Punkte als ein Dipl.-Ing. bekommt! (IBR 2014, 432)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

    Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

    Eine berufsspezifische Differenzierung oder eine Differenzierung nach dem individuellen Kenntnisstand des jeweiligen Bieters lehnt die Rechtsprechung ab (OLG Celle, Beschluss vom 12.04.2016 - 13 Verg 1/16; OLG Celle, Beschluss vom 07.11.-, 13 Verg 8/13; differenzierend VK Niedersachsen Beschluss vom 07.02.2014 VgK 51/-).

    Er hat darauf verzichtet, klare Regelungen für die Wertung vorzugeben, z.B. den Grad der Ausbildung (OLG Celle, Beschluss vom 07.11.-, 13 Verg 8/13), die Bewertung der Zahl und Art der für die Bemessung der Erfahrung relevanten Projekte (vgl. VK Niedersachsen, Beschluss vom 13.02.2012, VgK-02/2012).

  • OLG Celle, 02.02.2021 - 13 Verg 8/20

    Auch die Gewichtung der Unterkriterien ist bekannt zu machen!

    Diese Anforderung gilt sowohl für die Zuschlagskriterien als auch für die Unterkriterien (vgl. EuGH, Urteil vom 14. Juli 2016 - Rs. C-6/15, Rn. 23 f.; Senat, Beschluss vom 7. November 2013 - 13 Verg 8/13 -).
  • VK Niedersachsen, 06.02.2018 - VgK-42/17

    Wer sich nicht rechtzeitig entscheidet, kann sich nicht auf Eilbedürftigkeit

    Die Erkennbarkeit hat die Rechtsprechung immer nur für einzelne Rechtsprobleme und erst nach einigem Vorlauf mit Diskussion in der Fachpresse angenommen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 07.11.-, 13 Verg 8/13; OLG München, Beschluss vom 25.07.- - Verg 7/13; jeweils zur Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien).
  • OLG Celle, 15.03.2021 - 13 Verg 1/21

    Vergabe von Postdienstleistungen (Qualitätskonzept als Zuschlagskriterium)

    - 13 Verg 8/13, juris, Rn. 57).
  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Wie transparent mus ein offenes Bewertungssystem sein?

    So hat sich zur Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien erst nach längerem Zögern eine Rechtsprechung herausgebildet, die dem Anbieter zumutet, eine solche Vermischung erkennen zu müssen (OLG Celle, Beschluss vom 07.11.-, 13 Verg 8/13).
  • VK Niedersachsen, 13.07.2016 - VgK-26/16

    Zuschlagskriterien müssen transparent sein!

    So hat sich zur Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien erst nach längerem Zögern eine Rechtsprechung herausgebildet, die dem Anbieter zumutet, eine solche Vermischung erkennen zu müssen (OLG Celle, Beschluss vom 07.11.- 13 Verg 8/13).
  • OLG Celle, 25.03.2021 - 13 Verg 1/21

    Leistung funktional beschrieben: Wie wird die Qualität der Konzepte bewertet?

    Das gilt sowohl für die Zuschlags(haupt)kriterien als auch für die Unterkriterien (vgl. EuGH, Urteil vom 14. Juli 2016 - C-6/15; Senat, Beschluss vom 2. Februar 2021 - 13 Verg 8/20; Beschluss vom 7. November 2013 - 13 Verg 8/13).
  • VK Niedersachsen, 27.09.2019 - VgK-34/19

    Deutsche GmbH in ausländischer Hand kann öffentlicher Auftraggeber sein!

    Dieser Beurteilungsspielraum (OLG Celle, Beschl. v. 07.11.- - 13 Verg 8/13, IBRRS 2014, 1423) bzw. Einschätzungsprärogative (OLG München, Beschluss vom 25.03.2019 - Verg 10/18; OLG Celle, Beschluss vom 19.03.2019 - 13 Verg 7/18; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.02.2017 - VII-Verg 31/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.08.2012, Verg 10/12 "Warnsysteme") besteht auch bei der qualitativen Wertung der Angebote.
  • VK Niedersachsen, 09.10.2015 - VgK-39/15

    Beurteilungsmaßstab für Bewertungsmatrix ist vorab bekannt zu geben!

    Nach einem Beschluss des OLG Celle vom 07.11.2013 (13 Verg 8/13) ist die unzulässige Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien für den fachkundigen Anbieter ohne weiteres erkennbar (anders noch OLG Celle, Beschluss vom 07.11.2011 - 13 Verg 9/11).
  • VK Niedersachsen, 07.02.2014 - VgK-51/13

    Fehlende Trennung von Eignungs- und Zuschlagskriterien muss Anwalt erkennen!

    Nach einem bisher nicht veröffentlichten Beschluss des OLG Celle vom 07.11.2013 (13 Verg 8/13) sei die unzulässige Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien für den fachkundigen Anbieter ohne weiteres erkennbar (anders noch OLG Celle, Beschluss vom 07.11.2011 - 13 Verg 9/11).
  • VK Niedersachsen, 14.07.2020 - VgK-13/20

    Vergabeunterlagen müssen einfach und widerspruchsfrei sein!

  • VK Baden-Württemberg, 23.07.2014 - 1 VK 28/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit einer Vermischung von Eignungs- und

  • VK Niedersachsen, 10.07.2014 - VgK-17/14

    Keine direkte Vergabe ohne besondere Dringlichkeit

  • VK Niedersachsen, 11.08.2020 - VgK-16/20

    Honorarwertung nach Punkten muss proportional erfolgen!

  • VK Niedersachsen, 10.08.2020 - VgK-19/20

    "Technische Fachkräfte" sind die auf der Baustelle eingesetzten Mitarbeiter!

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