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   OLG Celle, 08.06.2016 - 14 U 125/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,17141
OLG Celle, 08.06.2016 - 14 U 125/15 (https://dejure.org/2016,17141)
OLG Celle, Entscheidung vom 08.06.2016 - 14 U 125/15 (https://dejure.org/2016,17141)
OLG Celle, Entscheidung vom 08. Juni 2016 - 14 U 125/15 (https://dejure.org/2016,17141)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    § 57 Abs. 2 Satz 2 HOAI 1996 ist unwirksam!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    § 57 Abs. 2 Satz 2 HOAI 1996 ist unwirksam! (IBR 2016, 648)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 24.04.2014 - VII ZR 164/13

    Honorarklage aus einem Ingenieurvertrag mit einem öffentlichen Auftraggeber:

    Auszug aus OLG Celle, 08.06.2016 - 14 U 125/15
    Mit der Berufung rügt das beklagte Land, dass die Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 24. April 2014 (Az.: VII ZR 164/13) nicht auf § 57 Abs. 2 S. 2 HOAI 1996 übertragbar sei, da sich diese allein auf die Regelung des § 6 Abs. 2 HOAI 2009 und damit auf eine "Baukostenvereinbarung" beziehe.

    Die Erwägungen des Bundesgerichtshofs im Urteil vom 24. April 2014 (VII ZR 164/13) zu § 6 Abs. 2 HOAI 2009 sind auch auf § 57 Abs. 2 S. 2 HOAI 1996 übertragbar.

  • LG Hannover, 22.06.2015 - 14 O 120/14

    Honorar für örtliche Bauüberwachung kann nicht frei vereinbart werden!

    Auszug aus OLG Celle, 08.06.2016 - 14 U 125/15
    Die Berufung des beklagten Landes gegen das am 22. Juni 2015 verkündete Urteil des Einzelrichters der 14. Zivilkammer des Landgerichts Hannover (Az.: 14 O 120/14) wird zurückgewiesen.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.11.2015 - L 14 U 35/15
    Der Senat verkennt dabei nicht, dass hinsichtlich der Feststellung der Diagnose einer Lyme-Borreliose bzw. Neuroborreliose erhebliche Meinungsverschiedenheiten in der medizinischen Literatur bestehen und ein klares Meinungsbild nicht erkennbar ist (Senatsurteil vom 26. März 2015 - Az.: L 14 U 116/12 sowie Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2015 - Az.: L 14 U 125/15).

    Wie dem Senat bereits bekannt ist (Senatsurteil vom 26. März 2015 - Az.: L 14 U 116/12 sowie Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2015 - Az.: L 14 U 125/15), werden derartige Leitlinien zur Diagnose und Behandlung einer Borreliose gegenwärtig durch die entsprechenden Fachgesellschaften erarbeitet, wobei ein Zeitpunkt für die Beendigung des Diskussionsprozesses derzeit nicht absehbar ist.

    Dementsprechend verbleibt es bei den allgemeinen Regeln der materiellen Beweislast, wonach derjenige, der ein Recht - hier die Feststellung der BK-Nr. 3102 mit der Diagnose einer Lyme-Borreliose bzw. Neuroborreliose - für sich beansprucht, nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten der Ermittlung die materielle Beweislast für das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen dieses Rechts trägt (Senatsurteil vom 26. März 2015 - Az.: L 14 U 116/12 sowie Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2015 - Az.: L 14 U 125/15).

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