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   OLG Celle, 09.04.2018 - 8 U 250/17   

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https://dejure.org/2018,8934
OLG Celle, 09.04.2018 - 8 U 250/17 (https://dejure.org/2018,8934)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.04.2018 - 8 U 250/17 (https://dejure.org/2018,8934)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. April 2018 - 8 U 250/17 (https://dejure.org/2018,8934)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • versicherungsrechtsiegen.de

    BU-Versicherung - fingiertes Anerkenntnis bei Ablehnung Leistungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 1 S. 1; BUZ § 7
    Beginn und Ende der Leistungspflicht des Versicherers in der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beginn und Ende der Leistungspflicht des Versicherers in der Berufsunfähigkeitsversicherung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Leistungspflicht einer Berufsunfähigkeitsversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Leistungspflicht obwohl die Berufsunfähigkeit nicht mehr besteht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungsdauer nach einem fingierten Anerkenntnis des Versicherers

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 23.02.2022 - IV ZR 101/20

    Rückwirkende Abgabe eines befristeten Anerkenntnisses für einen abgeschlossenen

    Eine Auffassung geht davon aus, dass ein befristetes Anerkenntnis auch rückwirkend ausgesprochen werden kann (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 30. Juni 2021 - 1 U 493/20, BeckRS 2021, 17997 Rn. 11; OLG Hamm VersR 2016, 1361 unter 1 [juris Rn. 22 i.V.m. Rn. 5]; OLG Celle, Urteil vom 9. April 2018 - 8 U 250/17, BeckRS 2018, 5569 Rn. 50 - obiter dictum; Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung 4. Aufl. Kap. 12 Rn. 43 ff.; ders. in Schwintowski/Brömmelmeyer, PK-VVG 4. Aufl. § 173 Rn. 27; MünchKomm-VVG/Dörner, 2. Aufl. § 173 Rn. 19, 27; HK-VVG/Mertens, 4. Aufl. § 173 Rn. 9; Klenk in Looschelders/Pohlmann, VVG 3. Aufl. § 173 Rn. 13).
  • OLG Brandenburg, 22.02.2019 - 4 U 8/17

    Widerruf eines Darlehensvertrages wegen unwirksamer Widerrufsbelehrung vor

    Die einseitig gebliebene Erledigungserklärung, die auch noch im Rechtsmittelverfahren abgegeben werden kann (vgl. Zöller/Althammer, ZPO, 32. Auflage, § 91a Rn. 36 ff.), enthält den von Amts wegen auszulegenden Feststellungsantrag, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache infolge eines außerprozessualen Ereignisses erledigt hat, womit sich diese Feststellungsklage auf das Kosteninteresse richtet und woraus zugleich ihr Feststellungsinteresse im Sinne des § 256 Abs. 1 ZPO folgt; die Begründetheit des Feststellungsantrages richtet sich sodann danach, ob und inwieweit die ursprünglich erhobene Klage ihrerseits zulässig und begründet war (siehe nur OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17, juris Rn. 101 mwN).
  • OLG Brandenburg, 05.04.2019 - 4 U 53/18

    Widerruf der auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Willenserklärung:

    Die einseitig gebliebenen Erledigungserklärungen der Klägerin enthalten den auch stets von Amts wegen auszulegenden Feststellungsantrag, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache infolge eines außerprozessualen Ereignisses erledigt hat, womit sich die jeweilige Feststellungsklage nur noch auf das Kosteninteresse richtet und woraus zugleich ihr Feststellungsinteresse folgt; die Begründetheit des jeweiligen Feststellungsantrages richtet sich sodann danach, ob und inwieweit die ursprünglich erhobene Klage ihrerseits zulässig und begründet war (siehe nur OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17, juris Rn. 101 mwN).
  • OLG Brandenburg, 04.01.2019 - 4 U 48/17

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages: Auslegung und Zulässigkeit eines

    Die einseitig gebliebene Erledigungserklärung des Klägers bezüglich des erstinstanzlich gestellten Feststellungsantrages zu 1., dessen Erfolg die Beklagte mit der Berufung angreift, konnte auch noch im Rechtsmittelverfahren abgegeben werden (vgl. Zöller/Althammer, ZPO, 32. Auflage, § 91a Rn. 36 ff.); sie enthält den auch stets von Amts wegen auszulegenden Feststellungsantrag, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache infolge eines außerprozessualen Ereignisses erledigt hat, womit sich diese Feststellungsklage auf das Kosteninteresse richtet und woraus zugleich ihr Feststellungsinteresse folgt; die Begründetheit des Feststellungsantrages richtet sich danach, ob und inwieweit die ursprünglich erhobene Klage ihrerseits zulässig und begründet war (siehe nur OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17, juris Rn. 101 mwN).
  • OLG Brandenburg, 28.12.2018 - 4 U 93/16

    Vorgehen bei Rückabwicklung eines Darlehensvertrags

    aa) Die jeweilige Erledigungserklärung, die auch noch im Rechtsmittelverfahren abgegeben werden kann (vgl. Zöller/Althammer, ZPO, 32. Auflage, § 91a Rn. 36 ff.), enthält den von Amts wegen auszulegenden Feststellungsantrag, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache infolge eines außerprozessualen Ereignisses erledigt hat, womit sich diese Feststellungsklage auf das Kosteninteresse richtet und woraus zugleich ihr Feststellungsinteresse folgt; die Begründetheit des Feststellungsantrages richtet sich sodann danach, ob und inwieweit die ursprünglich erhobene Klage ihrerseits zulässig und begründet war (siehe nur OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17, juris Rn. 101 mwN).
  • OLG Brandenburg, 05.04.2019 - 4 U 68/18

    Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit einer Feststellungsklage des

    Auch die hinsichtlich des ursprünglichen Feststellungsantrages zu 1. einseitig gebliebene Erledigungserklärung der Kläger enthält den bereits von Amts wegen auszulegenden Feststellungsantrag, dass sich der Rechtsstreit in der Hauptsache infolge eines außerprozessualen Ereignisses erledigt hat, womit sich die jeweilige Feststellungsklage nur noch auf das Kosteninteresse richtet und woraus zugleich ihr Feststellungsinteresse folgt; die Begründetheit des jeweiligen Feststellungsantrages richtet sich sodann danach, ob und inwieweit die ursprünglich erhobene Klage ihrerseits zulässig und begründet war (siehe nur OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17, juris Rn. 101 mwN).
  • LG Verden, 15.11.2017 - 8 O 335/14
    Das anliegende Urteil wurde durch Urteil des OLG Celle - 8 U 250/17 - vom 09.04.2018 teilweise abgeändert.
  • OLG Stuttgart, 17.09.2020 - 7 U 203/17

    Leistung aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung; Begriff der Berufsunfähigkeit

    Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Versicherer - jedenfalls im Ergebnis - pflichtwidrig von einem Anerkenntnis Abstand genommen, Leistungen aus dem Versicherungsvertrag abgelehnt hat und der Versicherungsnehmerin deshalb zur Erhebung einer Leistungsklage gezwungen gewesen war (BGH, Beschluss vom 20.06.2007 - IV ZR 3/05 -, VersR 2007, 1398 , Tz. 5; OLG Celle, Urteil vom 09.04.2018 - 8 U 250/17 -, DStR 2018, 1887 , Tz. 57).
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