Rechtsprechung
   OLG Celle, 10.07.2006 - 4 W 89/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,2164
OLG Celle, 10.07.2006 - 4 W 89/06 (https://dejure.org/2006,2164)
OLG Celle, Entscheidung vom 10.07.2006 - 4 W 89/06 (https://dejure.org/2006,2164)
OLG Celle, Entscheidung vom 10. Juli 2006 - 4 W 89/06 (https://dejure.org/2006,2164)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Wohnungseigentum: Zumutbarkeit für einen ausländischen Eigentümer zur Nutzung einer vorhandenen Kabelanlage statt einer eigenen Satellitenempfangsanlage; Errichtung einer Parabolantenne als bauliche Veränderung; notwendige Vorbefassung der Eigentümerversammlung mit einem Antrag auf Erlaubnis ei

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wohnungseigentum: Zumutbarkeit für einen ausländischen Eigentümer zur Nutzung einer vorhandenen Kabelanlage statt einer eigenen Satellitenempfangsanlage; Errichtung einer Parabolantenne als bauliche Veränderung; notwendige Vorbefassung der Eigentümerversammlung mit einem Antrag auf Erlaubnis einer Parabolantenne an anderer Stelle; erneuter Beschluss der Eigentümerversammlung über ein Verbot der Aufstellung einer Parabolantenne

  • Judicialis

    Wohnungseigentumsrecht, Erlaubnis zur Errichtung einer Satellitenempfangsanlage, Rechtsschutzbedürfnis

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein Anspruch eines türkisch-sprachigen Wohnungseigentümers auf Duldung einer Parabolantenne; §§ 14, 21, 22 Abs. 1 WEG, Art 5 Abs. 1 S 1 Alt. 2, 14 Abs. 1 GG

  • RA Kotz

    Satellitenempfangsanlage: ausländischem Wohnungseigentümer ist zumutbar die Kabelanlage zu nutzen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WEG § 14; WEG § 22; GG Art. 5 Abs. 1
    Wohnungseigentumsrecht: Erlaubnis zur Errichtung einer Satellitenempfangsanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Errichtung einer Parabolantenne: Kabelanschluss geht vor

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechtigung eines Wohnungseigentümers ausländischer Herkunft zur Errichtung einer Parabolantenne; Vorrang der Willensbildung in der Wohnungseigentümergemeinschaft vor dem Rechtsschutzbedürfnis; Entbehrlichkeit der Willensbildung in der Wohnungseigentümergemeinschaft; Zustimmungserfordernis zur Befestigung der Satellitenantenne auf dem Dach des Hauses wegen baulicher Veränderung des gemeinschaftlichen Eigentums; Anspruch gegen die übrigen Wohnungseigentümer auf Zustimmung zur Errichtung der Parabolantenne aus dem Grundrecht auf Informationsfreiheit; Einschränkung der Informationsfreiheit durch das Eigentumsrecht der anderen Wohnungseigentümer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Keine Satellitenschüssel: Kabelangebot reicht

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Parabolantenne und Eigentumswohnung

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Errichtung Parabolantenne durch türkischen Wohnungseigentümer

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anbringung einer Parabolantenne an Eigentumswohnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Celle zum Anspruch eines ausländischen Wohnungseigentümers auf Installation einer Satellitenschüssel - Kabelangebot mit mehreren Programmen in Muttersprache genügt für ausländischen Mitbürger

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Duldung einer Parabolantenne trotz Kabelanschluss? (IMR 2006, 119)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Hamburg, 04.03.2009 - 318 S 29/08

    Wohnungseigentum: Anspruch des ausländischen Wohnungseigentümers auf Duldung

    bb) Die Kammer schließt sich der in Rechtsprechung und Literatur überwiegenden Auffassung an, dass ein Wohnungseigentümer, der eine Satellitenanlage installieren will, in der Regel auf einen bestehenden Kabelanschluss verwiesen werden kann, es sei denn, dass ein besonderes Informationsinteresse des Wohnungseigentümers besteht, was insbesondere bei Wohnungseigentümern ausländischer Staatsangehörigkeit angenommen wird, deren Heimatprogramme nicht oder nur in geringer Zahl in das deutsche Kabelnetz eingespeist werden (OLG Celle, NJOZ 2006, 3283; OLG München, ZMR 2006, 309; Bärmann-Wenzel, § 14 Rdnr. 18; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, § 22 Rdnr. 102).

    Die Informationsfreiheit gewährleistet nicht die Kostenlosigkeit der des Informationszugangs (BVerfG NZM 2005, 252; OLG Celle, NJOZ 2006, 3283, 3288; Bärmann-Wenzel, § 14 Rdnr. 18).

    Denn selbst wenn dies der Fall gewesen sein sollte, bindet dies die Wohnungseigentümergemeinschaft nicht, weil gem. §§ 23 Abs. 1, 27 WEG die Eigentümerversammlung und nicht der Verwalter zuständiges Organ für diese Entscheidung ist (vgl. OLG Celle, NJOZ 2006, 3283, 3289).

  • OLG Zweibrücken, 25.09.2006 - 3 W 213/05

    Ich seh’ etwas, was du nicht siehst: Streit um mobile Antenne

    Anderenfalls hätten die Beteiligten zu 2) das Aufstellen der Parabolantenne selbst dann zu dulden (§ 14 Nr. 3 WEG, § 1004 Abs. 2 BGB), wenn diese Maßnahme als bauliche Veränderung des Gemeinschaftseigentums zu qualifizieren wäre (§ 22 Abs. 1 Satz 2 WEG), woran im vorliegenden Fall bereits deshalb Bedenken bestehen könnten, weil der Beteiligte zu 1) von Anfang an darauf abgestellt hat, eine mobile, d. h. nicht fest am Gebäude zu installierende Parabolantenne errichten zu wollen (vgl. zum Meinungsstand etwa OLG Köln, Beschluss vom 5. November 2004 - 16 Wx 207/04 - m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 18. Juni 2003 - 2 W 56/03 - und vom 2. September 2004 - 2 W 94/04 - OLG Celle, Beschluss vom 10. Juli 2006 - 4 W 89/06, jeweils zitiert nach JURIS).
  • LG Hamburg, 15.07.2009 - 318 S 151/08

    Wohnungseigentum: Nichtigkeit eines Beschlusses über die Beseitigung von

    Die Kammer hat sich bereits in ihrem Urteil vom 3.4.2009, 318 S 29/08, der in Rechtsprechung und Literatur überwiegenden Auffassung angeschlossen, dass ein Wohnungseigentümer, der eine Satellitenanlage installieren will, in der Regel auf einen bestehenden Kabelanschluss verwiesen werden kann, es sei denn, dass ein besonderes Informationsinteresse des Wohnungseigentümers besteht, was insbesondere bei Wohnungseigentümern ausländischer Staatsangehörigkeit angenommen wird, deren Heimatprogramme nicht oder nur in geringer Zahl in das deutsche Kabelnetz eingespeist werden (OLG Celle, NJOZ 2006, 3283; OLG München, ZMR 2006, 309; Bärmann-Wentzel, a.a.O., § 14 WEG, Rz. 18; Niedenführ-Kümmel-Vandenhauten, § 22 WEG, Rz. 102).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht