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   OLG Celle, 12.02.2009 - 1 Ws 42/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,7852
OLG Celle, 12.02.2009 - 1 Ws 42/09 (https://dejure.org/2009,7852)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.02.2009 - 1 Ws 42/09 (https://dejure.org/2009,7852)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Februar 2009 - 1 Ws 42/09 (https://dejure.org/2009,7852)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Strafvollzug: Genehmigungsfähigkeit eines eigenen Flachbildfernsehers mit Festplatte im Haftraum

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Strafvollzug: Genehmigungsfähigkeit eines eigenen Flachbildfernsehers mit Festplatte im Haftraum

  • Judicialis

    NJVollzG § 66 Abs. 2; ; NJVollzG § 67 Abs. 1; ; StVollzG § 19 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versagung des Besitzes von Gegenständen im Strafvollzug wegen der Gefahr unkontrollierter Informationsübermittlung [DVBT-Empfänger] und wegen der Übersichtlichkeit des Haftraums [Flachbildschirm- Fernsehgerät]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versagung des Besitzes von Gegenständen im Strafvollzug wegen der Gefahr unkontrollierter Informationsübermittlung [DVBT Empfänger] und wegen der Übersichtlichkeit des Haftraums [Flachbildschirm Fernsehgerät]

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 190 (Ls.)
  • MMR 2009, 290 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Naumburg, 30.11.2011 - 1 Ws 64/11

    Sicherungsverwahrung: Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Herausgabe seines

    Eine Versagung ist danach grundsätzlich gerechtfertigt, wenn der Gegenstand abstrakt-generell geeignet ist, die Sicherheit der Vollzugsanstalt zu gefährden, sofern diese Gefährdung nicht durch eine ordnungsgemäße Aufsicht unter Zuhilfenahme der gebotenen Kontrollmittel seitens der Vollzugsanstalt ausgeschlossen bzw. auf ein nicht mehr beachtliches Maß reduziert werden kann (vgl. BVerfG, 31.03.2003, 2 BvR 1848/02, NJW 2003, 2447; OLG Celle, Beschluss vom 12. Februar 2009 - 1 Ws 42/09 - mit weiteren Nachweisen, nach juris).
  • OLG Celle, 13.10.2010 - 1 Ws 488/10

    Strafvollzug: Anspruch eines Strafgefangenen auf den Besitz des Spielgerätes

    aa) Das Tatbestandsmerkmal der Gefährdung der Sicherheit der Anstalt im Sinne des § 67 Abs. 1 Satz 2 NJVollzG stellt - wie das gleichlautende in § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG - einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, dessen Auslegung und Anwendung durch die Vollzugsbehörde der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. Senatsbeschluss v. 12.02.2009 - 1 Ws 42/09 [StrVollz] = StraFo 2009, 172; KG NStZ-RR 2004, 255; OLG Hamm ZfStrVo 1996, 119; OLG Koblenz StV 1981, 184).
  • OLG Saarbrücken, 26.03.2014 - Vollz (Ws) 11/14

    Erlaubnis eines Strafgefangenen zum Besitz eines TV-Geräts nach Verlegung in eine

    Das Tatbestandsmerkmal der Gefährdung der Sicherheit und Ordnung der Justizvollzugsanstalt in § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG stellt einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, dessen Auslegung und Anwendung durch die Vollzugsbehörde der vollen gerichtlichen Nachprüfung unterliegt (vgl. OLG Celle StraFo 2009, 172 f. - Rn. 10 nach juris; OLG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 20.7.2011 - 1 Ws 70/11, Rn. 26 nach juris).
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