Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.03.2010 - 19 UF 49/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unterbringung: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen eine durch einstweilige Anordnung genehmigte vorläufige Unterbringung einer Minderjährigen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Unterbringung: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen eine durch einstweilige Anordnung genehmigte vorläufige Unterbringung einer Minderjährigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 57; FamFG § 58; BGB § 1631b
    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die richterliche Genehmigung der einstweiligen Unterbringung eines minderjährigen Kindes in einer geschlossenen Anstalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die richterliche Genehmigung der einstweiligen Unterbringung eines minderjährigen Kindes in einer geschlossenen Anstalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Celle vom 12.03.2010, Az.: 19 UF 49/10 (Vorläufige Unterbringung eines Minderjährigen)" von DirAG Dr. Michael Giers, original erschienen in: FGPrax 2010, 163 - 165.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1678
  • FGPrax 2010, 163
  • FamRZ 2010, 1167



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Brandenburg, 31.08.2010 - 10 WF 177/10

    Unterbringung: Antrag der Kindeseltern wegen Selbstverletzung (Ritzen),

    Ob mit Rücksicht darauf entsprechende Entscheidungen im Verfahren der einstweiligen Anordnung nach § 57 S. 1 FamFG unanfechtbar sind, weil die Unterbringung Minderjähriger in den Katalog der anfechtbaren Familiensachen in § 57 S. 2 FamFG nicht aufgenommen worden ist (so OLG Koblenz, NJW 2010, 880 mit Anmerkung Bruns, FamFR 2010, 100), oder ob mit Rücksicht auf den möglichen erheblichen Grundrechtseingriff gemäß Artikel 2 Abs. 2 S. 2 GG die Beschwerde gemäß § 58 Abs. 1 FamFG ebenso wie im Verfahren der Unterbringung Volljähriger gegeben sein muss, zumal die entsprechenden Verfahren nach § 167 Abs. 1 FamFG ohnehin grundsätzlich gleich zu behandeln seien (so OLG Celle, NJW 2010, 1678 und OLG Celle, BeckRS 2010, 07953, jeweils m.w.N.) und insoweit ein Versehen des Gesetzgebers vorliege (vgl. Ernst, FamFR 2010, 173), bedarf keiner Entscheidung, da das Rechtsmittel unbegründet ist.
  • OLG Naumburg, 05.08.2010 - 8 WF 196/10

    Unterbringung Minderjähriger: Anfechtbarkeit einer einstweiligen Anordnung

    Nach dem in § 167 Absatz 1 FamFG niedergelegten Willen des Gesetzgebers soll das Verfahren der Unterbringung Minderjähriger und der Unterbringung Volljähriger in jeder Hinsicht identisch ausgestaltet sein; eine Unterscheidung hinsichtlich der Anfechtungsmöglichkeit zwischen Minderjährigen und Volljährigen wäre angesichts der Unverletzlichkeit der persönlichen Freiheit gem. Art. 2 II 2 GG sachlich nicht gerechtfertigt und widersinnig (OLG Celle, Beschl. V. 12.3.2010 - 19 UF 49/10, NJW 2010, 1678, 1679).
  • OLG Naumburg, 19.07.2012 - 3 UF 149/12

    Einstweiliges Anordnungsverfahren auf Genehmigung der Unterbringung eines

    §§ 167 Abs. 4 und 160 Abs. 4 FamFG gelten in Kindschaftssachen - also auch in solchen, wie dem vorliegenden-generell und werden entgegen der Auffassung des OLG Celle (vgl. OLG Celle FamRZ 2010, 1167) durch § 331 Satz 1 FamFG nicht überlagert und damit entbehrlich.
  • OLG Hamm, 15.06.2010 - 2 WF 113/10

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung der

    Dabei kann es nach vorläufiger Auffassung des Senats im Ergebnis dahinstehen, ob § 57 FamFG im Wege einer Rechtsgrundverweisung nach § 167 I S. 1 FamFG vollständig verdrängt wird (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.03.2010, Az: 19 UF 49/10, FamRB 2010, 141, Juris, Rdnr. 11), oder ob der Begriff der "elterlichen Sorge" in § 57 S. 2 Ziff. 1 FamFG durch verfassungskonforme und teleologische Auslegung dahingehend zu erweitern ist, dass er in einem ganzheitlich materiell-rechtlichen Sinne auch die Verfahren nach § 1631 b BGB umfasst (vgl. Bruns, "Rechtsmittel gegen einstweilige Anordnung zur Genehmigung ..., FamFR 2010, 100, 102; siehe auch die Erläuterungen des BMJ unter Ziff. 4 im Protokoll der Bund-Länder-Besprechung über erste Praxiserfahrungen mit dem FamFG am 20.10.2009 im BMJ/Berlin zu einer beabsichtigten Klarstellung in § 57 FamFG).
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