Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.04.2007 - 3 W 43/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7259
OLG Celle, 12.04.2007 - 3 W 43/07 (https://dejure.org/2007,7259)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.04.2007 - 3 W 43/07 (https://dejure.org/2007,7259)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. April 2007 - 3 W 43/07 (https://dejure.org/2007,7259)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Zivilprozeßrecht: Fristwahrung im Klageverfahren nach einstweiligem Rechtsschutz bei "demnächst" zugestellter Klage; Beginn der angemessenen Frist gemäß § 167 ZPO

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zivilprozeßrecht: Fristwahrung im Klageverfahren nach einstweiligem Rechtsschutz bei "demnächst" zugestellter Klage; Beginn der angemessenen Frist gemäß § 167 ZPO

  • Judicialis

    Arrest/einstweilige Verfügung, Frist zur Klagerhebung Verfahrensgang:

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 Abs. 1 § 167 § 926 Abs. 1
    Wahrung der Frist zur Erhebung der Hauptsacheklage; Anforderungen an die Zustellung "demnächst"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Kostentragungslast im Falle einer übereinstimmenden Erledigungserklärung; Verspätete Klageeinreichung als zwingender Grund für die gerichtliche Aufhebung eines vorangegangenen einstweiligen Rechtsschutzverfahrens; Bestimmung der Einreichungsfrist für eine Klage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2007, 1280



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Düsseldorf, 12.02.2008 - 20 U 166/07

    Erledigung eines Verfahrens auf Aufhebung einer einstweiligen Verfügung durch

    Dem vom OLG Frankfurt hervorgehobenen Interesse des Schuldners wird bereits durch die Fristsetzung zur Klageerhebung hinreichend Rechnung getragen (wie hier: OLG Celle, Beschl. v. 12.04.2007, 3 W 43/07, Juris Rn. 10 = OLGR Celle 2007, 701; OLG Köln, Beschl. v. 23.06.1999, 6 W 12/99, Juris Rn. 2 = MD 1999, 1276).
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