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   OLG Celle, 12.05.2016 - 13 Verg 10/15   

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https://dejure.org/2016,10666
OLG Celle, 12.05.2016 - 13 Verg 10/15 (https://dejure.org/2016,10666)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.05.2016 - 13 Verg 10/15 (https://dejure.org/2016,10666)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 13 Verg 10/15 (https://dejure.org/2016,10666)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vergabe von Planungsleistungen für eine Trinkwasseraufbereitungsanlage mit mehreren Filterbecken: Vergaberechtsverstoß durch Verletzung der Dokumentationspflichten und den Wunsch nach einem Wiederholungsfaktor; Unterschreitung der Mindestsätze der Honorarordnung für ...

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Dokumentationspflichten gem. § 32 Abs. 1 SektVO

  • rechtsportal.de

    Umfang der Dokumentationspflichten gem. § 32 Abs. 1 SektVO

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vorgabe eines Wiederholungsfaktors muss hinreichend klar erfolgen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Dokumentationspflichten gem. § 32 Abs. 1 SektVO

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Schwerwiegende Dokumentationsmängel nicht mehr heilbar

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer nicht dokumentiert, verliert! (VPR 2016, 165)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wer nicht dokumentiert, verliert! (IBR 2016, 482)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2016, 711
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Düsseldorf, 16.10.2019 - Verg 6/19

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

    Auf die ursprünglich unzureichende Information kann ein Nachprüfungsverfahren dann nicht mehr gestützt werden (OLG Celle, Beschluss vom 12. Mai 2016, 13 Verg 10/15; Braun in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 3. Auflage 2018, § 134 GWB Rn. 90).
  • VK Niedersachsen, 27.09.2016 - VgK-39/16

    Wie transparent mus ein offenes Bewertungssystem sein?

    Gegenstand der Überprüfung ist allein, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen in die Entscheidung eingeflossen sind und die Wertungsentscheidung sich im Rahmen der Gesetze und der allgemeingültigen Bewertungsmaßstäbe hält (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2016, 13 Verg 10/15; vgl. OLG München, Beschluss vom 05.04.2012 Verg 3/12; OLG München, Beschl. v. 7. Apr. 2011, Verg 5/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 7. Dez. 2009, VII-Verg 47/09, OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 24.02.2005 - Verg 88/04 - und vom 23.03.2005 - VII-Verg 68/04).
  • OLG Brandenburg, 16.06.2021 - 11 U 16/18

    Höhe der SiGeKo-Vergütung bei Bauzeitverzögerung?

    Die Dokumentation müsse so erstellt werden, dass der Auftraggeber jederzeit in der Lage sei, eine infrage gestellte Entscheidung oder Maßnahme allein mithilfe des Vergabevermerks zu rechtfertigen (OLG Celle, Beschl. v. 12.05.2016, Az.: 13 Verg 10/15).
  • VK Westfalen, 28.02.2017 - VK 1-1/17

    Auch Ingenieurleistungen sind möglichst vollständig zu beschreiben!

    Das OLG Celle (vgl. Beschl. v. 12.05.2016, 13 Verg 10/15) hat beispielsweise darauf hingewiesen, dass die streitgegenständliche - und nach Darstellung der Auftraggeberin verbindliche - Vorgabe, die nicht in die schriftliche Leistungsbeschreibung mit aufgenommen, sondern erstmalig bei dem Verhandlungsgespräch angesprochen wurde, habe dokumentiert werden müssen.
  • VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

    Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

    Die Vergabekammer folgt der Kritik des OLG Koblenz (OLG Koblenz, Beschluss vom 29.01.2014 - 1 Verg 14/13; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2016 - 13 Verg 10/15), welches zumindest jenseits der in der HOAI vorgegebenen Mindesthonorare im europaweiten Wettbewerb eine verpflichtende Vergütung nach nationalen Kriterien für europarechtlich problematisch hält, und den Entscheidungen mehrerer Vergabekammern (VK Hessen, Beschluss vom 27.07.2015 - 69d-VK-24/2015, NZBau 2016, 191; VK Westfalen, Beschluss vom 28.02.2017 - VK 1-1/17), die die Vorgabe von Honorarzonen nicht für erforderlich halten, um die Leistung eindeutig und erschöpfend zu beschreiben.
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2021 - Verg 22/20

    Pandemische Verbreitung des Corona-Virus ist ein Aufhebungsgrund!

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Senats, dass Begründungs- und Dokumentationsmängel durch nachgeschobenen Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt werden, solange sich - wie hier - keine Anhaltspunkte für Manipulationen finden und nicht zu besorgen ist, dass die Berücksichtigung der nachgeschobenen Dokumentationen nicht ausreichen könnte, um eine wettbewerbskonforme Auftragserteilung zu gewährleisten (BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10 - juris, Rn. 73; Senatsbeschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14 - juris, Rn. 206 f.; vom 12. Februar 2014, VII-Verg 29/13 - juris, Rn. 27, und vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 - juris, Rn. 40; OLG Celle, Beschluss vom 12. Mai 2016, 13 Verg 10/15 - juris, Rn. 73).
  • VK Sachsen, 26.07.2016 - 1/SVK/014-16

    Gebot der Fachlosbildung schützt auch nicht-mittelständische Unternehmen!

    Nur dadurch kann nachprüfbar dargestellt werden, dass ein Verfahren diskriminierungsfrei abgelaufen ist (OLG Celle, Beschl. vom 12. Mai 2016 -13 Verg 10/15).
  • VK Berlin, 03.02.2017 - VK-B2-40/16

    Wie detailliert ist die Nichtberücksichtigung zu begründen?

    Denn die Vorabinformation dient keinem eigenständigen vergaberechtlichen Selbstzweck, sondern soll den Bieter in die Lage versetzen, einem möglichen Vergaberechtsverstoß nachgehen zu können sowie diesen durch eine Rüge und gegebenenfalls ein Nachprüfungsverfahren auszuräumen (vgl. schon VK Berlin, Beschluss v. 15.8.2011 - VK - B 2 - 22/11; ebenso OLG Celle, Beschl. v. 12.5.2016 - 13 Verg 10/15, NZBau 2016, 711, 713).
  • VK Niedersachsen, 30.10.2018 - VgK-41/18

    Vergabeverstöße im Teilnahmewettbewerb sind vor Ablauf der Bewerbungsfrist rügen!

    Die HOAI setzt vorbehaltlich ihrer weiteren Gültigkeit in EU-weiten Vergabeverfahren (vgl. die Kritik von OLG Koblenz, Beschluss vom 29.01.2014 - 1 Verg 14/13; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2016 - 13 Verg 10/15) abhängig von dem Ausgang der Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland (EuGH, Rechtssache C-377/17) verbindlich in den Grundleistungen Mindesthonorare fest.
  • OLG Düsseldorf, 10.02.2021 - Verg 23/20

    Vergabeverfahren kann wegen Corona-Pandemie aufgehoben werden!

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Senats, dass Begründungs- und Dokumentationsmängel durch nachgeschobenen Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt werden, solange sich - wie hier - keine Anhaltspunkte für Manipulationen finden und nicht zu besorgen ist, dass die Berücksichtigung der nachgeschobenen Dokumentationen nicht ausreichen könnte, um eine wettbewerbskonforme Auftragserteilung zu gewährleisten (BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10 - juris, Rn. 73; Senatsbeschlüsse vom 21. Oktober 2015, VII-Verg 28/14 - juris, Rn. 206 f.; vom 12. Februar 2014, VII-Verg 29/13 - juris, Rn. 27, und vom 7. November 2012, VII-Verg 24/12 - juris, Rn. 40; OLG Celle, Beschluss vom 12. Mai 2016, 13 Verg 10/15 - juris, Rn. 73).
  • VK Südbayern, 31.01.2020 - Z3-3-3194-1-51-11/19

    Heilung einer unzureichenden Information nach Zuschlagserteilung

  • VK Niedersachsen, 27.09.2019 - VgK-34/19

    Deutsche GmbH in ausländischer Hand kann öffentlicher Auftraggeber sein!

  • VK Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - VK 1-17/19

    Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Angebotsausschluss?

  • VK Berlin, 22.02.2019 - VK-B1-33/18

    Dokumentation unzureichend: Auftraggeber muss Wertung wiederholen!

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