Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.12.2002 - 6 U 39/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,11463
OLG Celle, 12.12.2002 - 6 U 39/02 (https://dejure.org/2002,11463)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.12.2002 - 6 U 39/02 (https://dejure.org/2002,11463)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Dezember 2002 - 6 U 39/02 (https://dejure.org/2002,11463)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Sozialhilfe: Wirksamkeit einer Überleitungsanzeige bei Schenkung eines zum Schonvermögen des verarmten Schenkers gehörenden Hausgrundstücks

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialhilfe: Wirksamkeit einer Überleitungsanzeige bei Schenkung eines zum Schonvermögen des verarmten Schenkers gehörenden Hausgrundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 88 Abs. 2 Nr. 7 § 90; BGB § 528
    Rückforderung einer Schenkung durch den Träger der Sozialhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2005 - L 6 U 38/02

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständige Berufsgenossenschaft - Unternehmen

    Dem Senat haben neben den Prozessakten und den Verwaltungsakten der Beklagten die Gerichtsakten zu dem Rechtsstreit der Beteiligten über die Herabsetzung der Gefahrklasse (Az: L 6 U 39/02) vorgelegen.

    Auch die Klägerin hatte in dem Rechtsstreit über die Herabsetzung der Gefahrklasse (L 6 U 39/02) auf die besondere Arbeitsschutzorganisation hingewiesen, die sie in Absprache mit der Beklagten entwickelt und die dazu geführt hat, dass in ihrem Unternehmen "kaum nennenswert Arbeitsunfälle zu verzeichnen sind" (S 9 unten der Klagebegründung vom 2. Oktober 2000).

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