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   OLG Celle, 13.02.2007 - 16 U 5/06   

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OLG Celle, 13.02.2007 - 16 U 5/06 (https://dejure.org/2007,890)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.02.2007 - 16 U 5/06 (https://dejure.org/2007,890)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06 (https://dejure.org/2007,890)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • IWW
  • openjur.de

    Bankenhaftung bei Kapitalanlagegeschäft: Überhöhte Verkehrswertfestsetzungen der finanzierenden Bank; in den Kaufpreis eingerechnete Zinssubventionen des Verkäufers an die finanzierende Bank als der Bank zuzurechnende Vertragsverletzung; Aufklärungspflicht bei Beitritt ...

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bankenhaftung bei Kapitalanlagegeschäft: Überhöhte Verkehrswertfestsetzungen der finanzierenden Bank; in den Kaufpreis eingerechnete Zinssubventionen des Verkäufers an die finanzierende Bank als der Bank zuzurechnende Vertragsverletzung; Aufklärungspflicht bei Beitritt ...

  • Judicialis

    Bankenhaftung, Schrottimmobilien

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 826; BGB § 123; BGB § 458 Abs. 3
    Schadensersatzpflicht der finanzierenden Bank bei vorsätzlich überhöhter Verkehrswertfestsetzung gegenüber dem Erwerber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Pflicht der kreditgebenden Bank zur Risikoaufklärung über das finanzierte Geschäft bei steuersparenden Erwerbermodellen; Schadernsersatzanspruch wegen überhöhter Verkehrswertfestsetzungen hinsichtlich einer Immobilie durch die finanzierende Bank; Verletzung eines ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer Wohnung im "Dortmunder Modell" bei vorsätzlich überhöhter Verkehrswertfestsetzung der finanzierenden Bank

  • RA Kotz

    Schrottimmobilien: Rechte der Käufer gegenüber der finanzierenden Bank

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249; BGB § 826
    Bankenhaftung - Rückabwicklung des vollfinanzierten Erwerbs einer "Schrottimmobilie"

  • rechtsportal.de

    BGB § 249 ; BGB § 826
    Bankenhaftung - Rückabwicklung des vollfinanzierten Erwerbs einer "Schrottimmobilie"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schrottimmobilien: Rückabwicklung des Vertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • IWW (Kurzinformation)

    Überhöhte Festsetzung des Immobilien-Verkehrswerts

  • IWW (Kurzinformation)

    Anlagevermittlung - Überhöhte Festsetzung des Immobilien-Verkehrswerts

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Rechte von Schrottimmobilien-Käufern gegenüber der finanzierenden Bank gestärkt

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Rückabwicklung von Schrottimmobilien

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückabwicklung von Schrottimmobilien

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 826
    Schadensersatzanspruch des Erwerbers einer Wohnung im "Dortmunder Modell" bei vorsätzlich überhöhter Verkehrswertfestsetzung der finanzierenden Bank

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    "Schrottimmobilien": Finanzierende Banken haften für vorsätzlich überhöhte Festsetzung des Verkehrswerts

  • kanzlei-klumpe.de PDF, S. 7 (Kurzinformation)

    Aufklärungspflicht - Verletzung einer Bank beim Erwerb einer vollfinanzierten Steuersparimmobilie

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Rechte von "Schrottimmobilien"-Käufern gestärkt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Celle stärkt Rechte von "Schrottimmobilien"-Käufern gegenüber der finanzierenden Bank - Kaufvertrag ist wegen sittenwidriger Schädigung grundsätzlich rückabzuwickeln

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beratungsvertrag und Aufklärungsverschulden bei anteilsfinanziertem Fondsbeitritt (IMR 2007, 1142)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 2161
  • DB 2007, 1698
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 20.03.2007 - XI ZR 414/04

    Zu "Mietpools" bei sogenannten "Schrottimmobilien"

    Entscheidendes Beurteilungskriterium für die Schaffung eines besonderen Gefährdungstatbestands ist nicht die (statistische) Marktüblichkeit der Klausel über den Beitritt zu einem Mietpool, sondern die aus der Bedingung resultierende besondere Gefährdung (ebenso OLG Celle, Urteil vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06, Umdruck S. 19 f.).

    Eine weitergehende Aufklärung über die sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Konsequenzen schuldete die Beklagte hierzu nicht (vgl. KG, Urteil vom 8. November 2005 - 4 U 175/04, juris Tz. 82, insoweit in ZIP 2006, 605 und ZflR 2006, 136 nicht abgedruckt; a.A. OLG Celle, Urteil vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06, Umdruck S. 20 ff.).

    (3) Von Rechtsirrtum beeinflusst ist auch die Auffassung des Berufungsgerichts (ebenso OLG Celle, Urteil vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06, Umdruck S. 27), die Verletzung einer Aufklärungspflicht über die allgemeinen Folgen eines Mietpoolbeitritts rechtfertige einen Anspruch auf Rückabwicklung sämtlicher Verträge.

    Da eine Aufklärungspflicht über die allgemeinen Nachteile einer Mietpoolbeteiligung auch nur vor diesen, nicht aber vor speziellen Risiken des gesamten Objekts/Anlagegeschäfts schützen soll, folgt aus ihrer Verletzung nur ein Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten/Mindereinnahmen, die sich durch die Mietpoolbeteiligung gegenüber einer eigenständigen Verwaltung ergeben haben (a.A. OLG Celle, Urteil vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06, Umdruck S. 27 f.).

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senatsurteil vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04 aaO; a.A. OLG Celle, Urteil vom 13. Februar 2007 - 16 U 5/06, Umdruck S. 30 ff.).

  • BGH, 23.10.2007 - XI ZR 167/05

    Zur widerleglichen Vermutung der Kenntnis der finanzierenden Bank von der

    (1) Rechtsfehlerfrei ist entgegen der Auffassung der Revision, die insoweit auf das Urteil eines anderen Senats des Berufungsgerichts verweist (OLG Celle ZGS 2007, 152 ff.), die Ansicht des Berufungsgerichts, in der von den Klägern behaupteten fehlerhaften Ermittlung des Beleihungswerts durch die Beklagte liege keine einen Schadensersatzanspruch auslösende Aufklärungspflichtverletzung.

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senat, BGHZ 168 aaO S. 21, Tz. 45 und Urteil vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876, 881, Tz. 41; a.A. OLG Celle ZGS 2007, 152, 156 f.).

  • BGH, 03.06.2008 - XI ZR 131/07

    Mietpoolbeitritt - kein Rückabwicklungsanspruch bei Aufklärungspflichtverletzung

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in ZGS 2007, 152 ff. veröffentlicht ist, hat - soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung - im Wesentlichen ausgeführt:.
  • BGH, 18.03.2008 - XI ZR 246/06

    Aufklärungspflicht der finanzierenden Bank über Risiken des Beitritts zum

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senatsurteile BGHZ 168 aaO S. 21, Tz. 45 und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876, 881, Tz. 41; a.A. OLG Celle ZGS 2007, 152, 156 f.).
  • BGH, 18.03.2008 - XI ZR 241/06

    Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank bei finanziertem Immobilienkauf mit

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senatsurteile BGHZ 168 aaO S. 21, Tz. 45 und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876, 881, Tz. 41; aA OLG Celle ZGS 2007, 152, 156 f.).
  • BGH, 25.09.2007 - XI ZR 274/05

    Aufklärungspflichten einer kreditgebenden Bank im Rahmen von steuersparenden

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senatsurteile BGHZ 168 aaO S. 21 und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876, 881, Tz. 41; a.A. OLG Celle ZGS 2007, 152, 156 f.).
  • BGH, 12.06.2007 - XI ZR 112/05

    Aufklärungspflichten einer Bank im Rahmen der Finanzierung des Erwerbs einer

    Dementsprechend kann sich grundsätzlich aus einer lediglich zu bankinternen Zwecken erfolgten Beleihungswertermittlung keine Pflichtverletzung gegenüber dem Kreditnehmer und somit auch keine diesbezügliche Aufklärungspflicht ergeben (Senatsurteile vom 16. Mai 2006 - XI ZR 6/04 aaO und vom 20. März 2007 - XI ZR 414/04, WM 2007, 876, 881, Tz. 41; a.A. OLG Celle ZGS 2007, 152, 156 f.).
  • OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 29/09

    Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter: Haftung des Bauunternehmers bei

    Der Gutachter muss eine Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Adressaten des Gutachtens oder dem in seinem Informationsbereich stehenden Dritten an den Tag gelegt haben, die angesichts der Bedeutung, die das Gutachten für die Entschließungen hatte, als gewissenlos bezeichnet werden muss (vgl. auch OLGR Celle 2007, 216, zur Haftung einer Bank aus § 826 BGB wegen vorsätzlich überhöhter Verkehrswertfestsetzungen).
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