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   OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16   

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https://dejure.org/2016,11042
OLG Celle, 13.05.2016 - 13 W 36/16 (https://dejure.org/2016,11042)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.05.2016 - 13 W 36/16 (https://dejure.org/2016,11042)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 (https://dejure.org/2016,11042)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Urheberrechtsverletzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

  • kanzlei.biz

    Zur Bemessung des Streitwerts bei unerlaubter Foto-Nutzung

  • debier datenbank

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 13, 16, 19a, 72, 97 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97
    Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

  • rechtsportal.de

    UrhG § 97
    Streitwert einer auf Urheberrecht gestützten Unterlassungsklage

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung des Streitwerts für den Unterlassungsanspruch bei Urheberrechtsverstößen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    6.000 Euro Streitwert für unberechtigte Bildnutzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Streitwert einer Unterlassungsklage wegen Urheberrechtsverletzung

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Streitwert für Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Lichtbildnutzung im gewerblichen Bereich zwischen 3.000 - 6.000 EURO pro Bild - Fotoklau

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert für unerlaubte Foto-Nutzung zwischen 3.000 - 6.000,- EUR

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Zum Streitwert bei der unerlaubten Benutzung von Fotos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert für unerlaubte Foto-Nutzung zwischen 3.000 - 6.000,- EUR

  • rechtambild.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterlassungsstreitwert kann sich an Lizenzschaden orientieren

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Streitwert für den Unterlassungsanspruch eines Fotos

Besprechungen u.ä.

  • ds-law.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert bei Produktfotos für private eBay-Auktion

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 546
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Braunschweig, 08.03.2022 - 4 W 9/22

    Korrektur des Streitwerts von Amts wegen bei unzulässiger Streitwertbeschwerde

    Zwar ist das Verfahren auch bei einer unzulässigen Streitwertbeschwerde beim Rechtsmittelgericht anhängig und "schwebt" dort (so auch Hamburgisches OVG, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 5 So 192/09 -, Rn. 14, juris; OLG Köln, Beschluss vom 17. Juli 2019 - I-13 W 25/19 -, Rn. 31; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, juris, Rn. 4; OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 8 OA 117/10 -, Rn. 5, juris).

    Ed. 1.1.2022, GKG § 63 Rn. 27; einschränkend OVG der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 2 S 132/10 -, Rn. 5, juris; a.A. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 04. April 2014 - 2 So 18/14 -, juris, Rn. 4; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, juris, Rn. 4; OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 8 OA 117/10 -, Rn. 5, juris).

  • OLG Braunschweig, 25.05.2022 - 2 WF 67/22

    Abänderung des Verfahrenswertes von Amts wegen bei unzulässiger Beschwerde

    Es ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur umstritten, ob eine Änderung des Verfahrenswertes durch das Rechtsmittelgericht auch im Falle einer unzulässigen Beschwerde möglich ist(dies befürwortend: OLG Koblenz, Beschluss vom 28. Februar 2011 - 9WF 157/11 -, Rn. 3, juris; so auch - jeweils bei einer Streitwertbeschwerde - Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24. Januar 2022 - 1 E 919/21 -, Rn. 6, juris; OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016 - 13 W 36/16 -, Rn. 4, juris; Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. August 2012 - 4 O 144/12 -, Rn. 6, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Mai 2021 - 11 C 21.1420 -, Rn. 6, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 2. August 2011 - 1 E 684/11 -, Rn. 13, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Oktober 2011 - 13 OA 196/11 -, Rn. 9, juris; Schneider , in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 3. Aufl. 2021, § 63 GKG, Rn. 95; ablehnend: - jeweils bei einer Streitwertbeschwerde - OLG Braunschweig, a.a.O.,Rn.12,juris; OLG Köln, Beschluss vom 17. Juli 2019 - I-13 W 25/19 -, Rn. 31, juris; Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 5 So 192/09 -, Rn. 14, juris; Toussaint , in: Toussaint, Kostenrecht, 51. Auflage 2021, § 63 GKG, Rn. 77; Dörndorfer , a.a.O., § 63 GKG, Rn. 10; sowie vermittelnd: Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen, Beschluss vom 22. Juli 2010 - 2 S 132/10 -, Rn. 5, juris, wonach nur bei einer "offensichtlich fehlerhaften" eine Abänderung der Festsetzung möglich ist).
  • LG München I, 16.06.2016 - 36 S 12172/15

    Berufungsbeschwer bei Anfechtung einer Kostenposition in der Jahresabrechung

    Denn auch im Rahmen eines unzulässigen Rechtsmittels ist das Berufungsgericht mit der Sache im Sinne des § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG mit der Sache befasst (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Mai 2016, Az.: 13 W 36/16, Rz. 4, zitiert nach juris; OVG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 26.08.2016, Beschluss vom 26. August 2016, Az: OVG 12 S. 37.16, OVG 12 L 40.16, zitiert nach juris; Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 30. April 2016, Az: L 7 AS 640/13 B, zitiert nach juris).
  • OLG Frankfurt, 16.08.2019 - 8 W 36/19

    Streitwertbeschwerde: Beschwer der Partei bei Festsetzung eines zu niedrigen

    Eine Umdeutung dahingehend, dass die Prozessbevollmächtigten ein eigenes Rechtsmittel eingelegt haben, ist daher ausgeschlossen (vgl. etwa Senat, Beschluss vom 10.10.2017 - 8 W 47/17 -, Entscheidungsumdruck, S. 3; OLG Celle, Beschluss vom 13.05.2016 - 13 W 36/16 -, WRP 2016, 907).
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