Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Beschwerde, Zulässigkeit, Entscheidung während laufender Haupverhandlung

• openjur.de

  Zulässigkeit der prozessual überholten Beschwerde gegen die Anordnung der zwangsweisen Vorführung bei einem Amtsarzt zur Feststellung der Verhandlungsfähigkeit

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 81a StPO; § 230 Abs. 2 StPO
  Verhältnismäßigkeit der Untersuchung durch einen Amtsarzt zwecks Feststellung der Verhandlungsfähigkeit

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verhältnismäßigkeit der Untersuchung durch einen Amtsarzt zwecks Feststellung der Verhandlungsfähigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die Anordnung der körperlichen Untersuchung zur Überprüfung der Verhandlungsfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Prüfung der Verhandlungsfähigkeit - mit der Beschwerde anfechtbar…

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 253 (Ls.)
• StV 2012, 524

Wird zitiert von ... (3)

• AGH Mecklenburg-Vorpommern, 20.09.2012 - AGH 5/12

  Voraussetzungen der Durchsuchung einer Rechtsanwaltskanzlei im …

  Dazu gehört auch der mit der angefochtenen Durchsuchungsanordnung verbundene Eingriff in die Unverletzlichkeit der Wohnung bzw. der Geschäftsräume (OLG Celle, StV 2012, 524).
• KG, 30.10.2013 - 4 Ws 117/13

  Unterbringung einer Angeklagten zum Zwecke der medizinischen Klärung, ob sie sich …

  Es ist bereits zweifelhaft, ob die gerichtliche Anordnung hinreichend bestimmt war (vgl. dazu OLG Celle StV 2012, 524; OLG Düsseldorf StV 2005, 490; StraFo 2011, 505) und ob die angeordneten Untersuchungen sowie die Unterbringung der Angeklagten zur Erreichung des Untersuchungszwecks, nämlich der Klärung, ob die Voraussetzungen des § 231a StPO vorlagen, geeignet waren.
• KG, 31.01.2018 - 5 Ws 240/17

  Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  Darüber hinaus kann ein Feststellungsinteresse auch bei schwerwiegenden, tatsächlich aber nicht mehr fortwirkenden Grundrechtseingriffen zu bejahen sein (vgl. BVerfG NJW 1999, 273; Beschluss vom 27. Oktober 2015 - 2 BvR 3071/14 - m.w.N.; KG, Beschluss vom 25. Juli 2016 - 4 Ws 13/16 - OLG Celle StV 2012, 524).