Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.03.1990 - 9 U 3/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,4469
OLG Celle, 14.03.1990 - 9 U 3/89 (https://dejure.org/1990,4469)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.03.1990 - 9 U 3/89 (https://dejure.org/1990,4469)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. März 1990 - 9 U 3/89 (https://dejure.org/1990,4469)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit einer Berufung des nicht beschwerten Beklagten und offensichtlicher Irrtum bei der Verfassung der Berufungsschrift; Vertragspartner beim Vorliegen eines unternehmensbezogenen Geschäfts ; Haftung wegen Schaffung des falschen Rechtsscheins ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 801
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 12.03.2002 - 23 U 113/01

    Zu den Voraussetzungen der Verjährungsfrist des § 196

    Jeder handelsrechtliche Vertrauensschutz setzt weiter voraus, dass ein anderer durch sein Vertrauen auf diesen Rechtsschein zu irgendwelchen ihm nachteiligen Entschließungen veranlasst wird, die er bei Kenntnis der wahren Rechtslage nicht oder anders getroffen haben würde (BGHZ 22, 234, 238 = NJW 1957, 179 mwN.); dies gilt nach der - von der Berufungsbegründung herangezogenen - Rechtsauffassung des LG Bochum (NJW-RR 1987, 1007) auch zur Annahme eines "Gewerbebetriebs kraft Rechtsscheins" im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB (vergl. auch OLG Celle NJW-RR 1990, 801, 803).
  • OLG Düsseldorf, 21.08.2003 - 23 U 113/02

    Vermietung als Gewerbebetrieb im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB

    Jeder handelsrechtliche Vertrauensschutz setzt weiter voraus, dass ein anderer durch sein Vertrauen auf diesen Rechtsschein zu irgendwelchen ihm nachteiligen Entschließungen veranlasst wird, die er bei Kenntnis der wahren Rechtslage nicht oder anders getroffen haben würde (BGHZ 22, 234, 238 = NJW 1957, 179 mwN.); dies gilt nach der - von der Berufungsbegründung herangezogenen - Rechtsauffassung des LG Bochum (NJW-RR 1987, 1007) auch zur Annahme eines "Gewerbebetriebs kraft Rechtsscheins" im Sinne des § 196 Abs. 1 Nr. 1 BGB (vergl. auch OLG Celle NJW-RR 1990, 801, 803).
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