Rechtsprechung
| OLG Celle, 14.04.2004 - 4 U 50/04 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Berufungsrücknahme: Unzulässigkeit nach Hinausgabe eines Verwerfungsbeschlusses
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Rücknahme der Berufung nach Hinausgabe des Beschlusses über die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig; Instanzbeendende Wirkung der Entscheidung; Bedeutung des Eintritts der Rechtskraft des Verwerfungsbeschlusses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme der Berufung nach Hinausgabe des Beschlusses über die Verwerfung des Rechtsmittels als unzulässig; Instanzbeendende Wirkung der Entscheidung; Bedeutung des Eintritts der Rechtskraft des Verwerfungsbeschlusses
- Judicialis
ZPO § 516 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 516 Abs. 1
Zur Rücknahme der Berufung nach Hinausgabe des Beschlusses über die Verwerfung des Rechtsmittels - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Verspätete Rücknahme der Berufung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 08.01.2004 - 2 O 73/03
- OLG Celle, 14.04.2004 - 4 U 50/04
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.11.1991 - V ZB 12/91
Zulässigkeit einer sofortigen Beschwerde gegen eine die Berufung verwerfenden …
Auszug aus OLG Celle, 14.04.2004 - 4 U 50/04
Zwar konnte nach § 515 a. F. ZPO die Berufung bis zum Eintritt der Rechtskraft des Berufungsurteils und insbesondere auch noch nach Verwerfung der unzulässigen Berufung zurückgenommen werden, solange die Verwerfungsentscheidung noch nicht rechtkräftig geworden war (vgl. BGH BGHR ZPO § 515 Abs. 2 Berufungsverwerfung 1;… Musielak, ZPO, 3. Aufl. § 516 Rn. 8).
- BGH, 30.03.2006 - III ZB 123/05
Zurücknahme der Berufung nach Verkündung eines Versäumnisurteils