Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.04.2016 - 13 Verg 11/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7127
OLG Celle, 14.04.2016 - 13 Verg 11/15 (https://dejure.org/2016,7127)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.04.2016 - 13 Verg 11/15 (https://dejure.org/2016,7127)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. April 2016 - 13 Verg 11/15 (https://dejure.org/2016,7127)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Beteiligung eines Projektanten am Vergabeverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Projektant ist nicht automatisch auszuschließen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Vorbefassung eines Beraters: Wettbewerbsverfälschung muss bewiesen werden

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Kein Verstoß gegen § 16 VGV a.F. bei Mitwirkung vor Bekanntmachung

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Projektant ist nicht automatisch auszuschließen! (VPR 2016, 103)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Projektant ist nicht automatisch auszuschließen! (IBR 2016, 353)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2016, 1221
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Frankfurt, 29.03.2018 - 11 Verg 16/17

    Ausschreibung von Dienstleistungen der Abfallentsorgung mit ortsnaher

    Teilweise wird angenommen, der Beginn des Vergabeverfahrens müsse formell bestimmt werden, so dass immer an den Zeitpunkt der Auftragsbekanntmachung (§ 37 VgV) angeknüpft werden müsse (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 14.4. 2016 - 13 Verg 11/15 Tz. 32 bei juris m. w. N.; Kulartz/Kus - Röwekamp, Kommentar zur VgV, Rn 11 zu § 6 VgV m. w. N.; Rechten in: Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 2. Aufl., 4. Los, Rn. 18 zu § 16 VgV a. F. m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 38/17

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

    Soweit das Oberlandesgericht Celle in einer jüngeren Entscheidung (Beschluss vom 14.04.2016 - 13 Verg 11/15, zitiert nach juris, Tz. 32 f.) die Ansicht vertreten hat, dass ein formelles Verständnis vom Beginn des Vergabeverfahrens maßgeblich sei, ist es letztlich nur in der Wahl der Begrifflichkeit, aber nicht in der Sache von der Rechtsprechung des Senats abgewichen.
  • VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

    Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

    Nur wenn ausnahmsweise der erste Anschein deutlich dafür spricht, dass ein Wettbewerbsteilnehmer über einen Informationsvorsprung verfügt, so trifft ihn die Obliegenheit, diesen Anschein substantiiert zu widerlegen (OLG Celle, Beschluss vom 14.04.2016, 13 Verg 11/15).
  • OLG Celle, 26.01.2017 - 13 U 9/16

    Strom- und Gaskonzessionsvergabe: Wie hat die Auswahl des Konzessionsnehmers zu

    Dies ist bereits deswegen irrelevant, weil sich das Mitwirkungsverbot des § 16 VgV a. F. (§ 6 VgV n. F.) nur auf Entscheidungen "in einem Vergabeverfahren" und nicht auf vorgelagerte Zeiträume - hier das frühere Verfahren - erstreckt (vgl. Senatsbeschluss vom 14. April 2016 - 13 Verg 11/15).
  • VK Niedersachsen, 13.05.2016 - VgK-10/16

    Übertragungsnetzbetreiber sind öffentliche Auftraggeber!

    Der die gleiche Interessensituation etwas ausführlicher als die Sektorenverordnung aber inhaltlich nicht abweichend regelnde § 16 VgV fordert ein Mitwirkungsverbot nur dann, wenn der Beauftragter oder Mitarbeiter des Beauftragten eines Auftraggebers bei der Entscheidung in einem Vergabeverfahren mitwirkt und zugleich Bieter ist (vgl. aktuell VK Niedersachsen, Beschluss vom 02.03.2016, VgK-01/2016; OLG Celle, Beschluss vom 14.04.2016, 13 Verg 11/15).
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