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   OLG Celle, 14.06.2011 - 13 U 50/11   

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https://dejure.org/2011,4039
OLG Celle, 14.06.2011 - 13 U 50/11 (https://dejure.org/2011,4039)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.06.2011 - 13 U 50/11 (https://dejure.org/2011,4039)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11 (https://dejure.org/2011,4039)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Streitwert bei Verstoß gegen allgemeine Informationspflichten - Der Streitwert für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch wegen eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG ist im Hauptsacheverfahren ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5 TMG; 12 Abs. 4 UWG; 3 ZPO
    Regel-Streitwert für Verstöße gegen Pflichten des Telemediengesetzes 2.000,00 EUR

  • IWW
  • openjur.de

    § 3 ZPO; § 12 Abs. 4 UWG; § 5 TMG; § 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG
    Zum Streitwert für ein einstweiliges Verfügungsverfahren, in dem Verstöße gegen die Informationspflichten des § 5 TMG geltend gemacht werden

  • Telemedicus

    Regelstreitwert bei Informationspflichten-Verstoß

  • webshoprecht.de

    Streitwert bei fehlendem Impressum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung des Streitwerts eines einstweiligen Verfügungsverfahrens im Falle von Verstößen gegen die Informationspflichten des § 5 Telemediengesetz (TMG)

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Telemediengesetz - Verstoß gegen Informationspflichten - Streitwert

  • info-it-recht.de

    Streitwert bei Verstoß i. S. d. § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG ist im Hauptsacheverfahren 3.000,00 EUR und im Verfügungsverfahren 2.000,00 EUR

  • ra-himburg-berlin.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fehlende Angabe der Aufsichtsbehörde auf Webseite ist Wettbewerbsverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert des einstweiligen Verfügungsverfahrens bezüglich Informationspflichten nach dem TMG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nur kleiner Streitwert bei Impressumsverstoss

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Celle begrenzt Streitwert bei Verletzung der Impressumspflicht

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Geringer Streitwert bei Verstoß gegen Impressumspflicht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Geringer Streitwert bei Verstoß gegen Impressumspflicht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    2000 EUR Streitwert bei Verstoß gegen Informationspflichten auf Webseite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Impressumspflicht rechtfertigt 2.000 EUR Streitwert

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei Verstoß gegen Impressumspflicht

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei fehlerhaftem Impressum

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Begrenzung des Streitwerts bei Verletzung der Impressumspflicht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2011, Dok. 066
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LG Aschaffenburg, 19.08.2011 - 2 HKO 54/11

    Impressum bei geschäftlichem Facebook-Profil

    Der Streitwert war auf 2.000 EUR festzusetzen (vgl. OLG Zelle, Entscheidung vom 14.06.2011, Aktz.: 13 U 50/11).
  • OLG Celle, 08.02.2016 - 13 W 6/16

    Unlauterer Wettbewerb: Streitwerte bei Unterlassungsanträgen im einstweiligen

    Die Interessenlage der Mitbewerber, deren Schutz der Verfügungskläger für ihre Mitglieder kollektiv nach § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG wahrnimmt, wird durch einen solchen Wettbewerbsverstoß jedoch nur unwesentlich berührt (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11, juris Rn. 7 zum Verstoß gegen die Informationspflichten nach dem TMG; Beschluss vom 19. November 2007 - 13 W 112/07, juris Rn. 3 zur fehlerhaften Widerrufsbelehrung; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. November 2011 - 6 W 91/11, juris Rn. 3).
  • OLG Celle, 25.10.2012 - 13 U 156/12

    Einstweiliges Verfügungsverfahren: Rechtsschutzbedürfnis bei einem

    Sie kann daher der Streitwertfestsetzung regelmäßig zu Grunde gelegt werden, es sei denn, dass sich aus den Umständen die Fehlerhaftigkeit der Angabe ergibt (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Juni 2011 - 13 U 50/11, juris Rn. 3).
  • LG Leipzig, 27.05.2016 - 5 O 2272/15

    Angabe der bisher zuständigen Aufsichtsbehörde im Impressum eines Maklers nach

    Geschäftliche Belange der Klägerin als Mitbewerberin dürften bei einem Verstoß gegen die allgemeinen Informationspflichten des § 5 TMG ohnehin in aller Regel nur unwesentlich beeinträchtigt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 14.06.2011, Az.: 13 U 50/11) und die wettbewerbsrechtliche Relevanz des Verstoßes gering sein.
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