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   OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19   

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https://dejure.org/2019,49633
OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19 (https://dejure.org/2019,49633)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.11.2019 - 11 U 104/19 (https://dejure.org/2019,49633)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. November 2019 - 11 U 104/19 (https://dejure.org/2019,49633)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie werden Vertragsklauseln ausgelegt?

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Grundstückskaufvertrag: Wie werden Vertragsklauseln ausgelegt? (IMR 2020, 255)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 11.11.2014 - VIII ZR 302/13

    Beweisaufnahme: Absehen von einer Beweiserhebung durch Zeugenvernehmung bei

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Der übereinstimmende Parteiwille geht dem Wortlaut und jeder anderen Interpretation jedoch vor (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12; BGH, Beschluss vom 11. November 2014- VIII ZR 302/13).

    Eine Partei, die sich auf außerhalb der Urkunde liegende Umstände - sei es zum Nachweis eines vom Urkundstext abweichenden übereinstimmenden Willens der Parteien, sei es zum Zwecke der Deutung des Inhalts des beurkundeten aus Sicht des Erklärungsempfängers - beruft, trifft die Beweislast für deren Vorliegen (BGH, Beschluss vom 11. November 2014 - VIII ZR 302/13).

  • BGH, 15.10.2014 - XII ZR 111/12

    Auslegung von Verzichts- und Abgeltungsregelungen in einer privatrechtlichen

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Der übereinstimmende Parteiwille geht dem Wortlaut und jeder anderen Interpretation jedoch vor (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12; BGH, Beschluss vom 11. November 2014- VIII ZR 302/13).

    Wegen des sich aus den §§ 133, 157 BGB ergebenden Verbots einer sich ausschließlich am Wortlaut orientierenden Interpretation darf der Richter schließlich einer Erklärung sogar eine Deutung geben, die von ihrem nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eindeutigen Wortsinn abweicht, wenn Begleitumstände vorliegen, aus denen geschlossen werden kann, dass der Erklärende mit seinen Worten einen anderen Sinn verbunden hat, als es dem allgemeinen Sprachgebrauch entspricht (BGH, Urteil vom 15. Oktober 2014 - XII ZR 111/12).

  • RG, 21.09.1907 - V 601/06

    Kauf; Gewährleistung für Rechtsmängel

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Lasten im Sinne des § 103 BGB sind die auf der Sache oder dem Recht liegenden Verpflichtungen zu Leistungen, die aus der Sache oder dem Recht zu entrichten sind und den Nutzungswert mindern (RG, Urteil vom 21. September 1907 - V 601/06, RGZ 66, 316, 318 f.).
  • BGH, 21.04.2010 - XII ZR 10/08

    Verzugszinsen bei Nichtbeteiligung eines Verbrauchers: Vorliegen einer

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Das sind Forderungen, die auf Zahlung eines Entgelts als Gegenleistung für eine Leistung, das heißt insbesondere die Lieferung von Gütern oder die Erbringung von Dienstleistungen im weiteren Sinne gerichtet sind (vgl. BGH, Urteil vom 21. April 2010 - XII ZR 10/08).
  • BGH, 24.10.2017 - VI ZR 504/16

    Einziehung der Sachverständigenkosten durch den Kfz-Sachverständigen: Vorliegen

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Außer Betracht zu bleiben haben dabei nur solche Verständnismöglichkeiten, die zwar theoretisch denkbar, praktisch aber fernliegend und nicht ernsthaft in Erwägung zu ziehen sind (vgl. zuletzt BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 - VI ZR 504/16).
  • BGH, 21.11.2018 - I ZR 10/18

    Provisionsanspruch eines Verkäufermakler gegen den Verkäufer bei Nachweis eines

    Auszug aus OLG Celle, 14.11.2019 - 11 U 104/19
    Weiter gilt das Gebot der nach beiden Seiten hin interessengerechten Auslegung und der Berücksichtigung des durch die Parteien beabsichtigten Zwecks des Vertrags (z. B. BGH, Urteil vom 21. November 2018 -I ZR 10/18).
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