Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.12.2006 - 8 Sch 14/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,84613
OLG Celle, 14.12.2006 - 8 Sch 14/05 (https://dejure.org/2006,84613)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.12.2006 - 8 Sch 14/05 (https://dejure.org/2006,84613)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Dezember 2006 - 8 Sch 14/05 (https://dejure.org/2006,84613)
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Volltextveröffentlichung

  • Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)

    § 1031 Abs. 1 ZPO, § ... 1031 Abs. 2 ZPO, § 1031 Abs. 3 ZPO, § 1054 Abs. 4 ZPO, § 1061 Abs. 1 ZPO, § 1061 Abs. 3 ZPO, § 1064 Abs. 1 ZPO, § 1064 Abs. 3 ZPO Art. II Abs. 1 UNÜ, Art. II Abs. 2 UNÜ, Art. IV Abs. 1 UNÜ, Art. IV Abs. 2 UNÜ, Art. V Abs. 1 a UNÜ, Art. V Abs. 1 b UNÜ, Art. V Abs. 1 d UNÜ, Art. VII Abs. 1 UNÜ
    Aufhebungs-/Anerkennungs-/Vollstreckbarerklärungsverfahren: - Schiedsspruch, ausländisch; - Anerkennung; - Vollstreckbarerklärung; - formelle AntragserfordernisseAufhebungsgründe Versagungsgründe: - Unwirksamkeit Ungültigkeit der Schiedsvereinbarung; - rechtliches Gehör, ...

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.09.2010 - III ZB 69/09

    Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche: Anwendung des

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung überwiegt letztere Auffassung (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 14. Dezember 2006 - 8 Sch 14/05, S. 10 f, nicht veröffentlicht; siehe auch - im jeweils konkreten Fall die Erfüllung der Formerfordernisse des § 1031 ZPO aber verneinend - OLG Rostock, IPRax 2002, 401, 404; BayObLG, NJW-RR 2003, 719, 720; OLG Oldenburg, Beschluss vom 1. Februar 2005 - 9 Sch 3/04, S. 5, nicht veröffentlicht; offen gelassen vom OLG Brandenburg, IPRax 2003, 349, 351; zweifelnd OLG Frankfurt am Main, IPRax 2008, 517, 518).
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