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OLG Celle, 15.02.2013 - Not 11/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 12 GBO; § 133 GBO; § 43 GBV,NI; § 14 BNotO
Zulässigkeit der Grundbucheinsicht durch einen Notar im Wege des uneingeschränkten Abrufverfahrens - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Grundbucheinsicht durch einen Notar im Wege des uneingeschränkten Abrufverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GBO § 12; GBO § 133; GBV ND § 43; BNotO § 14
Zulässigkeit der Grundbucheinsicht durch einen Notar im Wege des uneingeschränkten Abrufverfahrens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 20.05.2022 - 8 VA 13/21
Zulassung eines im Ausland bestellten Notars zum automatisierten Datenabruf aus …
Sinn und Zweck der vorgenannten Norm ergibt entgegen der Auffassung des Antragstellers eindeutig, dass in § 133 Abs. 2 Satz 2 GBO nur ein im Inland bestellter Notar gemeint ist (OLG Celle, Urteil vom 15.2.2013 - Not 11/12: inländische Gerichte und Notare).Das für die Grundbucheinsicht erforderliche berechtigte Interesse (§ 12 Abs. 1 GBO) wird für inländische Notare aus der Notarpflicht zur Unterrichtung über den Grundbuchinhalt nach § 21 BeurkG abgeleitet (…Schöner/Stöber, 16. Auflage 2020, Grundbuchrecht, Rn. 527; OLG Celle, Urteil vom 15.02.2013 - Not 11/12).
Dabei ist unter "Amt" ein eindeutig auf den Raum des Staates bezogener institutionalisierter Aufgabenkreis, der einer Person übertragen wird, zu verstehen (…Bracker in BeckOK BNotO, 5. Ed. 1.2.2021, BNotO § 1 Rn. 13; OLG Celle, Urteil vom 15.02.2013 - Not 11/12; BVerfG NJW 2012, 2639) und es steht funktionell in der Organisationswelt des Staates (…Bracker in BeckOK BNotO, 5. Ed. 1.2.2021, BNotO § 1 Rn. 17; Di Fabio DNotZ Sonderheft 2012, 28 f; Kerstin Wolf, Keine Einbeziehung der Notare in den EU-Regulierungsindex, Notar 2021, 373 ff).
- KG, 14.05.2019 - Not 6/18
Verhängung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Notar wegen Verstößen …
Ferner sind die Dauer und Intensität der Pflichtverletzung, die Auswirkungen auf das Ansehen des Notarberufs und des betroffenen Notars, der Grad des Verschuldens und seine bisherige Amtsführung zu berücksichtigen (OLG Celle, Urteil vom 15. Februar 2013 - Not 11/12 - BeckRS 2013, 4924).