Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.06.2006 - 8 U 26/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3249
OLG Celle, 15.06.2006 - 8 U 26/06 (https://dejure.org/2006,3249)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.06.2006 - 8 U 26/06 (https://dejure.org/2006,3249)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. Juni 2006 - 8 U 26/06 (https://dejure.org/2006,3249)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3249) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Krankheitskostenversicherung: Inhaltskontrolle der Bedingungsanpassungsklausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Krankheitskostenversicherung: Inhaltskontrolle der Bedingungsanpassungsklausel in den Allgemeinen Versicherungsbedingungen

  • Judicialis

    Unwirksamkeit einer Bedingungsanpassungsklausel in Bedingungen der Privaten Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Wirksamkeit einer Regelung, die dem Versicherer eine Änderung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen bei Änderung der Rechtsprechung erlaubt; Allgemeine Versicherungsbedingungen als Konkretisierung des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG); Änderung der ...

  • RA Kotz

    Versicherungsvertrag - Änderung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MB/KK 94 § 18; BGB § 307; VVG § 178 g
    Unwirksamkeit einer Bedingungsanpassungsklausel in Bedingungen der Privaten Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 1105
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.01.2008 - IV ZR 169/06

    Formularmäßige Vereinbarung der Änderung von Versicherungsbedingungen in der

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in VersR 2006, 1105 veröffentlicht ist, hält die angegriffenen Klauseln für unwirksam.
  • OLG Frankfurt, 08.02.2007 - 1 U 184/06

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wirksamkeit nicht konkretisierter

    Eine Einschränkung der Anpassungsbefugnis des Verwenders durch die generalklauselartige Formulierung, die Anpassung müsse dem Vertragspartner "zumutbar" oder "nicht unzumutbar" sein, führt nicht zu einer ausreichenden Konkretisierung in diesem Sinne (vgl. BGHZ 141, 153, 158 - auch die vom BGH dort beurteilte Klausel enthielt die Schranke der Unzumutbarkeit; ähnlich, aber auf die materiellen Anpassungsvoraussetzungen abstellend OLG Celle OLGR 2006, 626 ff. [unter 1 c bb (3) der Entscheidungsgründe]).
  • LG Köln, 04.07.2007 - 23 O 367/04

    Voraussetzungen für eine Erhöhung der Selbstbehaltsgrenze für eine bei einer

    Hierin liegt eine unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 BGB (vgl. auch LG Berlin, rus 2001, 80f.; OLG Celle, VersR 2006, 1105 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht