Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.07.2013 - 31 Ss 24/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2; StPO § 261
    Verlesung von Protokollen und Vermerken der Strafverfolgungsbehörden über Ermittlungshandlungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Verlesung des Vermerks eines Polizisten in der Hauptverhandlung im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen Sachbeschädigung wegen des Aufbringens von Schriftzügen auf Bildern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Schützt den Unmittelbarkeitsgrund, entleert nicht die Hauptverhandlung!!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2014, 175
  • StV 2013, 742



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 08.03.2016 - 3 StR 484/15

    Schuldspruchänderung wegen eines offensichtlichen Versehens

    Diese Relativierung ('meist') zeigt, dass der Gesetzgeber auch außerhalb der Routine liegende Vorgänge vom Anwendungsbereich der Vorschrift nicht ausschließen wollte (vgl. auch OLG Celle StV 2013, 742).
  • LG Berlin, 19.02.2014 - 254 Js 33/13

    Hauptverhandlung in Strafsachen: Verlesung von polizeilichen

    Dieser bereits vom OLG Celle, StV 2013, 742 vertretenen Argumentation folgt die Kammer, ohne dass es auf die in der Widerspruchsbegründung aufgeworfene Frage ankommt, ob sich das OLG Celle dabei zu Unrecht auch auf die Entscheidung BGH, NStZ 2008, 529 berufen hat.

    Überzeugender erscheint es, eine derartige Beweiserhebung als möglich - wenn auch nicht zwingend - zu erachten und das Unterlassen einer unter Aufklärungsgesichtspunkten gebotenen (mindestens zusätzlichen) Beweiserhebung, bei § 256 Abs. 1 Nr. 5 StPO also insbesondere die Vernehmung des Ermittlungsbeamten, auf eine Aufklärungsrüge hin zu prüfen (in diesem Sinne auch OLG Celle, StV 2013, 742 [743]).

  • KG, 18.12.2017 - 161 Ss 104/17

    Billigung von Straftaten

    Doch ist damit keine inhaltliche Eingrenzung verbunden (vgl. BGH NStZ 2016, 301; OLG Celle NStZ 2014, 175).
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