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   OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11   

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https://dejure.org/2011,1892
OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11 (https://dejure.org/2011,1892)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.09.2011 - 14 W 28/11 (https://dejure.org/2011,1892)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. September 2011 - 14 W 28/11 (https://dejure.org/2011,1892)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    §§ 1360a, 1363 BGB; §§ 115, 114 ZPO
    Zu den Voraussetzungen eines "manipulierten" Verkehrsunfalls

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 114 ZPO; § 115 ZPO; § 1363 BGB; § 1360a BGB
    Berücksichtigung eines Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen Ehegatten im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Anforderungen an den Nachweis eines manipulierten Verkehrsunfalls

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung eines Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen Ehegatten im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Anforderungen an den Nachweis eines manipulierten Verkehrsunfalls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114; ZPO § 115; BGB § 1363; BGB § 1360 a
    Berücksichtigung eines Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen Ehegatten im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Anforderungen an den Nachweis eines manipulierten Verkehrsunfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur gerichtlichen Vermutung einer Unfallmanipulation

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

  • OLG Brandenburg, 29.01.2001 - 10 WF 149/00

    Prozeßkostenhilfe trotz Kostenvorschußpflicht

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    b) Inwieweit dieser Punkt weiterer Aufklärung bedarf, weil es seitens des Landgerichts an einem entsprechenden Hinweis hierzu fehlt, weshalb die Antragstellerin von sich aus nicht zu den wirtschaftlichen Verhältnissen ihres Ehegatten vortragen musste (OLG Brandenburg, FamRZ 2002, 1414), kann dahinstehen:.
  • OLG Celle, 21.02.2006 - 14 U 149/05

    Ausschluss der Haftung des Versicherers bei einem Unfall nach dem sog. "Berliner

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    15 c) Neben diesen Ungereimtheiten in Bezug auf den Fahrzeugerwerb besteht aber vor allem ein nicht erschütterter Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Unfall "gestellt" worden ist, um Ersatzansprüche zu erlangen (vgl. dazu auch Senat, Urteile vom 30. Juni 2010 - 14 U 6/10 -, Prozessrecht aktiv 2010, 156 = OLG-Report Nord 29/2010, Anm. 9; vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 -, OLGR 2007, 467; vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05 -, OLGR 2006, 273; alle Urteile vollständig bei juris abrufbar).
  • OLG Celle, 18.04.2007 - 14 U 176/06

    Anforderungen an die Feststellung eines vorgetäuschten Unfalls

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    15 c) Neben diesen Ungereimtheiten in Bezug auf den Fahrzeugerwerb besteht aber vor allem ein nicht erschütterter Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Unfall "gestellt" worden ist, um Ersatzansprüche zu erlangen (vgl. dazu auch Senat, Urteile vom 30. Juni 2010 - 14 U 6/10 -, Prozessrecht aktiv 2010, 156 = OLG-Report Nord 29/2010, Anm. 9; vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 -, OLGR 2007, 467; vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05 -, OLGR 2006, 273; alle Urteile vollständig bei juris abrufbar).
  • OLG Karlsruhe, 08.03.2007 - 19 U 54/06

    Kfz-Kaskoversicherung: Beweis für fingierten Unfall; Obliegenheitsverletzung bei

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    Dass einige der Indizien möglicherweise für sich genommen entkräftet oder anders erklärt werden könnten, ist deshalb ohne Bedeutung (vgl. auch Senat a. a. O.; KG, NZV 2008, 243 f.; OLG Karlsruhe, VersR 2007, 1365 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2006, 95 f.).
  • OLG Celle, 05.05.2006 - 17 WF 60/06

    Erlöschen des Anspruchs auf Barunterhalt einer ausbildungsbedürftigen

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    Deshalb ist in einem aussagekräftigen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe darzulegen, dass der Antragsteller außerstande ist, die Prozesskosten im Wege eines durchsetzbaren Prozesskostenvorschussanspruchs aufzubringen (vgl. Zöller/Geimer a. a. O., § 115, Rdnrn. 67 und 71a; OLG Celle, Beschluss vom 5. Mai 2007, 17 WF 60/06, NJW-RR 2006, 1304).
  • BGH, 23.05.2006 - VI ZR 192/05

    Umfang der Ersatzpflicht des Fahrzeugschadens

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    Somit wären die geltend gemachten "fiktiven" Reparaturkosten ohnehin nur bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswert unter Abzug des Restwerts ersatzfähig (vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Mai 2006 - VI ZR 192/05, VersR 2006, 989).
  • OLG Koblenz, 04.10.2005 - 12 U 1114/04

    Schadensersatz nach Verkehrsunfall: Einwilligung des Verletzten in

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    Dass einige der Indizien möglicherweise für sich genommen entkräftet oder anders erklärt werden könnten, ist deshalb ohne Bedeutung (vgl. auch Senat a. a. O.; KG, NZV 2008, 243 f.; OLG Karlsruhe, VersR 2007, 1365 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2006, 95 f.).
  • OLG Celle, 30.06.2010 - 14 U 6/10

    Anforderungen an den Nachweis eines "fingierten" Verkehrsunfalls bei fehlender

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    15 c) Neben diesen Ungereimtheiten in Bezug auf den Fahrzeugerwerb besteht aber vor allem ein nicht erschütterter Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Unfall "gestellt" worden ist, um Ersatzansprüche zu erlangen (vgl. dazu auch Senat, Urteile vom 30. Juni 2010 - 14 U 6/10 -, Prozessrecht aktiv 2010, 156 = OLG-Report Nord 29/2010, Anm. 9; vom 18. April 2007 - 14 U 176/06 -, OLGR 2007, 467; vom 21. Februar 2006 - 14 U 149/05 -, OLGR 2006, 273; alle Urteile vollständig bei juris abrufbar).
  • OLG Celle, 29.07.2009 - 10 WF 222/09

    Vorschusspflicht der "armen" Partei gegenüber der Gegenpartei

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    In diesem Rahmen kommt dann der Leistungsfähigkeit des Ehegatten Bedeutung zu, da ein Anspruch auf Prozesskostenvorschuss nicht realisierbar ist, wenn der verpflichtete Ehegatte seinerseits prozesskostenhilfebedürftig ist (vgl. z.B. Palandt/Brudermüller, BGB, 70. Aufl., § 1360a, Rdnr. 12, sowie OLG Celle, Beschluss vom 29. Juli 2009 - 10 WF 222/09, NJW-RR 2010, 871).
  • KG, 29.11.2007 - 12 U 185/07

    Haftung bei Kfz-Unfall: Beweiswürdigung bezüglich einer erheblichen

    Auszug aus OLG Celle, 15.09.2011 - 14 W 28/11
    Dass einige der Indizien möglicherweise für sich genommen entkräftet oder anders erklärt werden könnten, ist deshalb ohne Bedeutung (vgl. auch Senat a. a. O.; KG, NZV 2008, 243 f.; OLG Karlsruhe, VersR 2007, 1365 f.; OLG Koblenz, NJW-RR 2006, 95 f.).
  • LG Münster, 10.09.2012 - 2 O 392/11

    Für bewusste Herbeiführung eines Verkehrsunfalls können Indizien sprechen

    Für eine Unfallprovokation zum Zwecke des Versicherungsbetruges spricht zudem die Abrechnungspraxis des Beklagten (zu der Indizwirkung dieses Umstandes vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 15.09.2011, Az.: 14 W 28/11; OLG Hamm, Urteil vom 06.03.2003, Az.: 6 U 106/02; OLG Hamm, Urteil vom 02.10.1997, Az.: 6 U 104/97).

    Für einen Versicherungsbetrug sprechen auch die Schadensschilderungen des Beklagten, insbesondere seine unterschiedlichen Angaben zum Unfallhergang (vgl. zu der Indizwirkung von widersprüchlichen Unfallschilderungen auch OLG Celle, Beschluss vom 15.09.2011, Az.: 14 W 28/11).

  • BFH, 31.01.2012 - I S 16/11

    Einbeziehung des Anspruchs auf Prozesskostenvorschuss gegen den anderen Ehegatten

    Ein Anspruch auf Prozesskostenvorschuss ist nicht realisierbar, wenn der verpflichtete Ehegatte seinerseits prozesskostenhilfebedürftig ist (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Beschluss vom 14. März 2011 L 13 R 887/10, FamRZ 2011, 1235; Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 15. September 2011  14 W 28/11, m.w.N.).
  • LG Hannover, 25.01.2017 - 11 O 97/15

    Manipulierter Unfall, Indizien

    Zu dieser Überzeugung ist das Gericht aufgrund einer Gesamtbetrachtung und Würdigung der nachfolgend benannten Tatsachen bzw. Indizien gelangt, die bei manipulierten Verkehrsunfällen typischerweise vorliegen (vgl. hierzu OLG Celle, Urteil vom 30.6.2010, 14 U 6/10, juris Rn. 6 ff. und Beschlüsse vom 1.2.2016, 14 U 192/15; 21.1.2016, 14 U 196/15; 15.9.2011, 14 W 28/11, juris Rn. 15 ff.).
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