Rechtsprechung
   OLG Celle, 16.09.2009 - 14 U 71/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2277
OLG Celle, 16.09.2009 - 14 U 71/06 (https://dejure.org/2009,2277)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.09.2009 - 14 U 71/06 (https://dejure.org/2009,2277)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. September 2009 - 14 U 71/06 (https://dejure.org/2009,2277)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,2277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • verkehrslexikon.de

    Beweislast bei der Behauptung mitwirkenden Verschuldens wegen Nichtanlegung des Sicherheitgsgurtes

  • Judicialis

    Teilschmerzensgeld; Sicherheitsgurt; Anschnallpflicht

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schmerzensgeldklage und Mitverschulden (Gurtanlegen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 253 Abs. 2; BGB § 254 Abs. 1; StVO § 21a
    Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Mitverschuldens durch unterlassene Anlegung des Sicherheitsgurts; Zulässigkeit einer offenen Schmerzensgeldteilklage; Schmerzensgeld [bis zur mündlichen Verhandlung] für die Verusachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung des Schmerzensgeldes bei einer offenen Schmerzensgeldteilklage; Darlegungs- und Beweislast bei Behauptung eines Mitverschuldens durch unterlassene Anlegung des Sicherheitsgurts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gurtmuffel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Teilschmerzensgeld

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld und Schadensregulierung bei unangeschnallten Unfallopfern

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallhaftpflichtprozess - Anforderungen an eine offene Schmerzensgeld-Teilklage

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des OLG Celle vom 16.09.2009, Az.: 14 U 71/06 (Bemessung des Schmerzensgeldes bei einer offenen Schmerzensgeldteilklage)" von RiLG Dr. Jan Luckey, LL.M., original erschienen in: VRR 2010, 26 - 27.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2009, 1273
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • LG Bremen, 13.05.2013 - 7 O 1759/12

    Kein Aufwendungsersatz für unfallbedingt entgangenen Urlaub

    Bei der Bemessung waren sämtliche objektiv, d.h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines Sachkundigen, erkennbaren und nicht fernliegenden künftigen Auswirkungen der Verletzung zu berücksichtigen (BGH, NJW 88, 2301; OLG Celle, MDR 2009, 1273).
  • OLG Frankfurt, 09.10.2012 - 22 U 109/11

    Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei "feindlichem Grün"

    Bei der Bemessung sind sämtliche objektiv, d.h. nach den Kenntnissen und Erfahrungen eines Sachkundigen, erkennbaren und nicht fernliegenden künftigen Auswirkungen der Verletzung zu berücksichtigen (BGH NJW 88, 2301; OLG Celle 16.9.09 - 14 U 71/06 -).
  • OLG München, 11.04.2014 - 10 U 4757/13

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem nach Aussteigen aus dem Bus

    In der zweiten Instanz nicht mehr umstritten und vom Erstgericht zutreffend beurteilt, ist die Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes wie hier, bezogen auf den Schluss der mündlichen Verhandlung, zulässig (BGH NJW 2004, 1243 = VersR 2004, 1334 = NZV 2004, 240 [BGH 20.01.2004 - VI ZR 70/03]; OLG Düsseldorf NZV 1995, 449; Senat, Beschl. v. 12.12.2006 - 10 U 4849/06; v. 19.07.2007 - 10 U 1748/07; ferner schon NZV 1997, 440; OLG Jena SVR 2008, 644; OLG Celle OLGR 2009, 948 = MDR 2009, 1273; Nds.Rpfl.

    2010, 27 = SP 2010, 11; OLG Karlsruhe VersR 2010, 924, 925).

  • OLG Stuttgart, 04.04.2017 - 12 U 193/16

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Pkw mit einem Fußgänger auf einem

    In letzterem Fall unterfallen künftige Verschlechterungen dem Feststellungsausspruch und können im Falle ihres späteren Eintritts selbst dann noch zu einer Erhöhung des Gesamtschmerzensgeldes führen, wenn sie schon im Erstprozess mit medizinisch hinreichender Wahrscheinlichkeit vorausgesehen werden konnten (OLG Celle, Urteil vom 16.09.2009 - 14 U 71/06, Rn. 52, MDR 2009, 1273 ; Geigel, aaO, Rn. 33).
  • OLG Frankfurt, 01.02.2013 - 10 U 198/11

    Schadensersatz und Schmerzensgeld aus Verkehrsunfall zwischen Motorradfahrer und

    Damit ist die Klage als offene Teilklage, beschränkt auf die am Schluss der letzten mündlichen Verhandlung bereits eingetretenen Verletzungsfolgen zu bewerten (zur Zulässigkeit s. z.B. BGH, Urteil vom 20.1.2004, VI ZR 70/03; OLG Celle, Urteil vom 16.9.2009, 14 U 71/06; OLG Hamm Urteil vom 10.3.1997, 6 U 175/96).

    Auch im Übrigen sind Schmerzensgelder im Bereich über 120.000,- EUR im Wesentlichen für Verlust von Organen oder Extremitäten, Hirnschädigungen und schweren Lähmungen ausgeurteilt worden (s. z.B. OLG München, 24.9.2010, 10 U 2671/10, Hacks/Wellner/Häcker, Schmerzensgeldbeträge 31. Aufl. 2013, lfd. Nr. 59; OLG Jena, 27.1.2010, 4 U 928/07, a.a.O., lfd. Nr. 1748; OLG Hamm, 13.2.1997, 27 U 133/96, lfd. Nr. 1572; OLG Celle, 16.9.2009, 14 U 71/06, a.a.O., lfd. Nr. 1575), nicht aber für - wenn auch schwerwiegende - Beeinträchtigungen des Knochengerüsts.

  • OLG Saarbrücken, 15.11.2011 - 4 U 593/10

    Haftungsverteilung bei Verletzung der Führerin eines Pferdes durch Scheuen

    Vielmehr sind sämtliche bis zum Stichtag bereits eingetretenen Schadensfolgen zugleich für die gesamte weitere Lebensentwicklung des Geschädigten zu gewichten (Senat, NJW 2011, 3169; OLG Celle, MDR 2009, 1273).

    Vielmehr orientiert sich die im Folgeprozess zuzuerkennende Summe danach, welches Gesamtschmerzensgeld zu zahlen ist, wenn die spätere Unfallfolge von vornherein in die ursprüngliche Schmerzensgeldberechnung Eingang gefunden hätte (Senat, NJW 2011, 3169; OLG Celle, MDR 2009, 1273).

  • BAG, 23.04.2013 - 1 AZR 25/12

    Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters

    Seine Abfindung beträgt nach III. Nr. 1 SP 2010 11.435,97 Euro.
  • OLG Karlsruhe, 12.12.2012 - 7 U 176/11

    Arzthaftung: Aufklärungspflicht vor einer Angiographie und Nachweis

    Anders als die Beklagten meinen (vgl. Klageerwiderung vom 30.05.2009, S. 8, I 47), liegen hier auch die Voraussetzungen für die zulässige befristete Geltendmachung des Schmerzensgeldes, bezogen auf den Zeitpunkt des Schlusses der letzten mündlichen Verhandlung, vor (BGH, NJW 2004, 1243 ff., juris Tz. 18 f.; OLG Celle, MDR 2009, 1273 f., juris Tz. 52 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 04.11.2011 - 25 U 77/10

    Zur Frage des Mitverschuldens, wenn das Verkehrsunfallopfer einen Sicherheitsgurt

    Während die Beweislast dafür, dass der Verstoß gegen die Anschnallpflicht für die tatsächlich eingetretenen Schäden ursächlich war, der Schädiger trägt (BGH, NJW 1980, 2125, 2126; OLG Naumburg, OLGR 2008, 537, 538; OLG Celle, OLGR 2009, 948, 949), ist die Behauptung des Geschädigten, bei angelegten Gurt wären entweder dieselben oder andere Verletzungen in vergleichbarer Schwere entstanden, als Replik auf den Mitverschuldenseinwand von diesem zu beweisen (BGH, NJW 1980, 2125, 2126; OLG Karlsruhe, NZV 1989, 470; Janker, in Burmann/Heß/Jahnke/Janker, StVR, 21. Aufl., § 21a Rdn. 6).
  • OLG Celle, 12.11.2012 - 14 W 39/12

    Prozesskostenhilfebewilligung: Klage des Insolvenzschuldners nach Freigabe der

    c) Wer als Schädiger einen auf die unterlassene Anlegung des Sicherheitsgurtes gestützten Mitverschuldenseinwand erhebt, muss nicht nur beweisen, dass der Geschädigte zum Zeitpunkt des Unfallgeschehens vorschriftswidrig nicht angeschnallt war, sondern auch, dass der Verletzte bestimmte bei dem Unfall davongetragene Verletzungen nicht erlitten hätte, wenn er angeschnallt gewesen wäre (vgl. OLG Celle - 14. Zivilsenat -, SP 2010, 11 unter Abschnitt B I. 2. m. w. N., und BGH, NJW 1980, 2125; Geigel, Der Haftpflichtprozess, 26. Aufl., Kap. 27 Rdnr. 554).
  • OLG Celle, 29.09.2010 - 14 U 9/10

    Anforderungen an die Darlegung eines Haushaltsführungsschadens

  • KG, 13.09.2012 - 20 U 193/11

    Verkehrssicherungspflicht bei einem durch einen Bauzaun abgegrenzten Fluchtweg

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht