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   OLG Celle, 16.11.2016 - 23 SchH 7/16   

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https://dejure.org/2016,46145
OLG Celle, 16.11.2016 - 23 SchH 7/16 (https://dejure.org/2016,46145)
OLG Celle, Entscheidung vom 16.11.2016 - 23 SchH 7/16 (https://dejure.org/2016,46145)
OLG Celle, Entscheidung vom 16. November 2016 - 23 SchH 7/16 (https://dejure.org/2016,46145)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 198 Abs. 2; GVG § 198 Abs. 3
    Notwendigkeit der Erhebung einer erneuten Verzögerungsrüge im Erkenntnisverfahren nach Erhebung der Rüge bereits im Verfahren der Prozesskostenhilfebewilligung

  • rechtsportal.de

    Notwendigkeit der Erhebung einer erneuten Verzögerungsrüge im Erkenntnisverfahren nach Erhebung der Rüge bereits im Verfahren der Prozesskostenhilfebewilligung

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notwendigkeit der Erhebung einer erneuten Verzögerungsrüge im Erkenntnisverfahren nach Erhebung der Rüge bereits im Verfahren der Prozesskostenhilfebewilligung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 765
  • MDR 2017, 233
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 19.02.2019 - 18 EK 27/18

    Schadensersatz wegen überlanger Verfahrensdauer eines Verfahrenskostenhilfe- und

    Ob das Hauptsacheverfahren und ein (vorgelagertes) VKH- Verfahren eine Einheit bilden oder nicht, ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten (dafür: OLG Celle, Urteil vom 16. November 2016, 23 SchH 7/16, juris; dagegen Kissel/Mayer, GVG, 9. Aufl., § 198 Rn. 7, Ott in: Steinbeiß-Winkelmann/Ott, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, § 98 GVG Rn. 59, sowie Schlick, WM 2016, 485 [489], wohl auch BGH, Urteil vom 05.12.2013, III ZR 73/13, juris, im Rahmen einer Entscheidung zum selbständigen Beweisverfahren).
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