Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.01.2013 - 16 U 94/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,17491
OLG Celle, 17.01.2013 - 16 U 94/11 (https://dejure.org/2013,17491)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.01.2013 - 16 U 94/11 (https://dejure.org/2013,17491)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Januar 2013 - 16 U 94/11 (https://dejure.org/2013,17491)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Architektenhaftung: Klageänderung durch Übergang von einem Vorschussanspruch auf einen Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit Mangelbeseitigungskosten; verjährungsunterbrechende Wirkung einer Vorschussklage auch bezüglich einer späteren Erhöhung der Forderung; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch gegen einen Architekten auf Vorschusskosten sowie Schadensersatz wegen mangelhafter Planungsleistungen bei Errichtung eines Milchviehstalls und Jungviehstalls

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Hemmung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Architekten durch Einreichung einer Vorschussklage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Architekt muss (immer) funktionstauglich planen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorschussklage zur Mängelbeseitigung und die Unterbrechung der Verjährung

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Formularmäßige Haftungsbeschränkung auf Versicherungssumme: wirksam?

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Haftungsbeschränkung in Vertragsbedingungen des Architekten an die Versicherbarkeit der Schäden gekoppelt: unwirksam.

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Nutzung des Bauwerks = konkludente Abnahme der Architektenleistung?

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architekt muss (immer) funktionstauglich planen! (IBR 2013, 629)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Schadensersatzklage hemmt auch die Verjährung von höheren Schadensbeträgen! (IBR 2013, 1345)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung kann nicht auf "versicherbare Schäden" begrenzt werden! (IBR 2014, 32)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1914
  • BauR 2014, 134
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Köln, 13.05.2015 - 11 U 96/14

    Anspruch des Bauherrn auf Herausgabe von Bauunterlagen

    Nach gefestigter Rechtsprechung sind Klagen auf Zahlung von Vorschuss oder auf Schadensersatz, die jeweils die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten zum Gegenstand haben, unterschiedliche Streitgegenstände (OLG Celle BauR 2014, 134; OLG Karlsruhe BauR 2006, 540; Senat NJW 2013, 1104, 1105 = NZBau 2013, 306, 307; Sacher in: Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 17. Teil Rdn. 16; Pastor in: Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Aufl., Rdn. 2178; Busche in: Münchener Kommentar, BGB, 6. Aufl., § 634 Rdn. 78).

    Verlangt der klagende Besteller im ersten Rechtszug Kostenvorschuss, während er mit der Berufung ohne Weiterverfolgung seines erstinstanzlichen Begehrens Schadensersatz verlangt, ist sein Rechtsmittel unzulässig, weil damit nicht die Beseitigung der sich aus der erstinstanzlichen Klageabweisung ergebenden Beschwer erstrebt wird (OLG Düsseldorf BauR 2004, 1813 = OLGR 2004, 370; OLG Karlsruhe BauR 2006, 540; das von der Berufung angeführte Urteil des OLG Celle vom 17.1.2013 - 16 U 94/11, BauR 2014, 134 ist insoweit nicht einschlägig, da dort nicht der Berufungskläger, sondern der Berufungsbeklagte die Klage geändert hatte).

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 454/12

    Hemmung der Verjährung

    Ebenso wird dies für eine Vorschussklage zur Mängelbeseitigung und einen Schadensersatzanspruch nach § 635 BGB aF angenommen (OLG Celle 17. Januar 2013 - 16 U 94/11 - Rn. 59 ff.) oder im Verhältnis zwischen einem Erfüllungsanspruch und dem Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung (OLG Hamm 25. Februar 2010 - 22 U 89/09 - Rn. 47 ff.) .
  • OLG Düsseldorf, 17.02.2017 - 22 U 187/13

    Architekt muss über verschiedene technisch machbare Varianten beraten!

    Diese ist indes unter Berücksichtigung von § 287 Abs. 2 ZPO statthafte Grundlage eines werkvertraglichen Schadensersatzanspruchs (vgl. BGH, Urteil vom 10.04.2003, VII ZR 251/02, BauR 2003, 1211; OLG Hamm, Urteil vom 05.11.2012, I-17 U 162/11, NJW-RR -, 345; OLG Celle, Urteil vom 17.01.-, 16 U 94/11, BauR 2014, 134; Kniffka/Koeble, a. a. O., 6. Teil, Rn. 248 m. w. N.; Werner/Pastor, a. a. O., Rn. 3154 ff. m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2018 - 22 U 93/17

    Vertrag über eine "betontechnologische Betreuung" ist ein Werkvertrag!

    (b) Ein Architekt bzw. Ingenieur haftete bislang nach ganz herrschender Ansicht nicht auf Vorschuss bei einem Mangel seiner Planungs- bzw. Bauüberwachungsleistungen , der sich bereits im Bauwerk verwirklicht hat, denn insoweit ist der Architekt bzw. Ingenieur regelmäßig nicht zur Nacherfüllung verpflichtet (vgl. OLG Celle, Urteil vom 17.01.-, 16 U 94/11, BauR 2014, 134; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 15. Auflage 2015, Rn 1984; Rn 2164 mwN in Fn 2164).
  • OLG Brandenburg, 07.01.2016 - 5 U 76/14

    Schadensersatzanspruch des Grundstücksnachbarn: Feuchtigkeitsschäden an

    Zwar betreffen Vorschussanspruch und Schadensersatzanspruch unterschiedliche Streitgegenstände (OLG Celle BauR 2014, 134).
  • LG Kleve, 25.05.2018 - 3 O 66/10
    Der Umfang der Haftungsbeschränkung ist demnach unklar, was zu einer Unwirksamkeit der Klausel führt (vgl. OLG Celle, Urteil vom 17.01.2013 - 16 U 94/11; OLG München, Urt. v. 08.06.2010 - 28 U 2751/06).
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