Rechtsprechung
| OLG Celle, 17.02.2009 - 16 U 78/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Verjährung einer Restwerklohnforderung: Verjährungsfrist; Berücksichtigung einer Hemmung der Verjährung und der Prozessunterbrechung wegen eines Insolvenzverfahrens
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Art. 229 § 6 EGBGB; § 204 Abs. 2 BGB; § 240 ZPO
Verjährung von nach den 1.1.2002 fällig gewordenen Werklohnansprüchen; Hemmung der Verjährung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Rechtsfolgen der Freigabe der eingeklagten Forderung durch den Insolvenzverwalter hinsichtlich der Verjährung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verjährung von nach den 1.1.2002 fällig gewordenen Werklohnansprüchen; Hemmung der Verjährung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Rechtsfolgen der Freigabe der eingeklagten Forderung durch den Insolvenzverwalter hinsichtlich der Verjährung
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGBGB Art. 229 § 6; BGB § 204 Abs. 2; ZPO § 240
Verjährung von nach den 1.1.2002 fällig gewordenen Werklohnansprüchen; Hemmung der Verjährung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Rechtsfolgen der Freigabe der eingeklagten Forderung durch den Insolvenzverwalter hinsichtlich der Verjährung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 24.06.2008 - 2 O 89/03
- OLG Celle, 17.02.2009 - 16 U 78/08
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 30.05.2011 - 19 U 119/05
Verjährung von Ansprüchen nach Unterbrechung des Rechtsstreits aufgrund Insolvenz …
Wenn ein Kläger in einer solchen Situation - wie hier - nicht weiter tätig wird, liegt nach einem angemessenen Zeitraum hierin ein "Nichtbetreiben" im Sinne des § 204 Abs. 2 BGB, das zum Hemmungsende führt (…vgl. Gehrlein in MK-ZPO, 3. Aufl., § 249 ZPO, Rn. 5;… Zöller/Greger, a. a. O.;… Lakkis, a. a. O.; siehe auch BGH NJW 1987, 371; vgl. auch OLG Celle Urteil vom 17.02.2009 - 16 U 78/08 -, zitiert nach Juris).