Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.06.2011 - 10 UF 125/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,29985
OLG Celle, 17.06.2011 - 10 UF 125/11 (https://dejure.org/2011,29985)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.06.2011 - 10 UF 125/11 (https://dejure.org/2011,29985)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Juni 2011 - 10 UF 125/11 (https://dejure.org/2011,29985)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Fassung des Umgangsausschlusses mit einem minderjährigen Kind

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein einen Umgangsausschluss und ein damit verbundenes ausdrückliches Näherungsverbot aussprechender Beschluss muss mit dem Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung verbunden werden; Erforderlichkeit eines Hinweises auf die Folgen einer Zuwiderhandlung i.R.e. einen Umgangsausschluss und ein damit verbundenes ausdrückliches Näherungsverbot aussprechenden Beschlusses; § 89 FamFG als "abweichende Bestimmung" i.S.d. § 95 FamFG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Saarbrücken, 03.04.2012 - 6 UF 10/12

    Erfordernis der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Ermittlung des

    Dahinstehen kann infolge der Kassierung des angefochtenen Erkenntnisses auch, dass darin dem Umgangsausschluss entgegen § 89 Abs. 2 FamFG kein Hinweis auf die Folgen der Zuwiderhandlung gegen den Titel beigegeben worden ist, obwohl die Pflicht zur Folgenankündigung nach gefestigter Senatsrechtsprechung auch bei negativen Umgangsregelungen wie einem Umgangsausschluss besteht, weil der Begriff "Zuwiderhandlung" auch diese Alternative umfasst, zumal ansonsten ein Umgangsausschluss, der gerade dem Schutz des Kindes vor einer Gefährdung dienen soll, nicht vollstreckt werden könnte (Senatsbeschluss vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409 m.z.w.N.; vgl. auch OLG Celle ZKJ 2011, 393).
  • OLG Frankfurt, 31.10.2016 - 2 WF 302/16

    Ordnungsmittel gegen Umgangsberechtigten wegen Kontaktaufnahme

    Soll aber dem Umgangsberechtigten auch jegliche persönliche Kontaktaufnahme bzw. Näherung außerhalb der geregelten Zeiten untersagt werden (entsprechend der Vorschrift des § 1 Abs. 1 Gewaltschutzgesetz, welche aber nach § 3 Absatz 1 Gewaltschutzgesetz im Verhältnis Kind - Elternteil nicht anwendbar ist), so ist diese Untersagung ausdrücklich in die entsprechende Umgangsregelung bzw. den Umgangsausschluss aufzunehmen, wobei § 1684 Absatz 4 BGB insoweit eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage darstellt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.03.2013, FamRZ 2013, 1237; vgl. auch OLG Celle, Beschluss vom 17.06.2011, ZKJ 2011, 393-394).
  • OLG Saarbrücken, 14.11.2016 - 6 UF 90/16

    Einschränkung des Umgangsrechts des Vaters mit seinem minderjährigen Kind wegen

    Diese Hinweispflicht erfasst auch negative Umgangsregelungen wie einen Umgangsausschluss; denn der Begriff "Zuwiderhandlung" umfasst auch diese Alternative, zumal ansonsten ein Umgangsausschluss, der gerade dem Schutz des Kindes vor einer Gefährdung dienen soll, nicht vollstreckt werden könnte (Senatsbeschlüsse vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, NJW-RR 2011, 436; OLG Celle ZKJ 2011, 393; Völker/Clausius, a.a.O., § 6, Rz. 37 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 22.11.2018 - 6 UF 120/18
    Diese Hinweispflicht erfasst auch negative Umgangsregelungen wie einen Umgangsausschluss; denn der Begriff "Zuwiderhandlung" umfasst auch diese Alternative, zumal ansonsten ein Umgangsausschluss, der gerade dem Schutz des Kindes vor einer Gefährdung dienen soll, nicht vollstreckt werden könnte (Senatsbeschlüsse vom 16. März 2017 - 6 UF 8/17 -, vom 14. November 2016 - 6 UF 90/16 -, ZKJ 2017, 152, vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, NJW-RR 2011, 436; OLG Celle ZKJ 2011, 393; Völker/Clausius, a.a.O., § 6, Rz. 37 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 20.04.2017 - 6 UF 20/17

    Entscheidung des Familiengerichts über einen Antrag der Großeltern auf Umgang mit

    Diese Hinweispflicht erfasst auch negative Umgangsregelungen wie einen Umgangsausschluss; denn der Begriff "Zuwiderhandlung" umfasst auch diese Alternative, zumal ansonsten ein Umgangsausschluss, der gerade dem Schutz des Kindes vor einer Gefährdung dienen soll, nicht vollstreckt werden könnte (Senatsbeschlüsse vom 14. November 2016 - 6 UF 90/16 -, vom 8. Juni 2016 - 6 UF 30/16 -, vom 24. Januar 2011 - 6 UF 116/10 -, FamRZ 2011, 1409, und vom 12. Juli 2010 - 6 UF 32/10 -, NJW-RR 2011, 436; OLG Celle ZKJ 2011, 393; Völker/Clausius, FamRMandat - Sorge- und Umgangsrecht, 7. Aufl., § 6, Rz. 37 m.w.N.).
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