Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.12.2014 - 13 Verg 3/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,40649
OLG Celle, 17.12.2014 - 13 Verg 3/13 (https://dejure.org/2014,40649)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.12.2014 - 13 Verg 3/13 (https://dejure.org/2014,40649)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Dezember 2014 - 13 Verg 3/13 (https://dejure.org/2014,40649)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,40649) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zum unionsrechtlichen Vergaberecht: Behandlung der Gründung eines gemeinschaftlichen, kommunalen Zweckverbands in Niedersachsen mit Aufgabenübergang im Bereich von Abfallentsorgungsdienstleistungen als öffentlicher Auftrag

  • Wolters Kluwer

    Vorlage an den EuGH betreffend die Unterwerfung einer Vereinbarung zwischen zwei zu einem gemeinsamen Zweckverband verbundenen Gebietskörperschaften unter das Vergaberecht; Begriff des öffentlichen Auftrags i.S. von Art. 1 Abs. 2 lit. a der Richtlinie 2004/18/EG vom ...

  • ams-rae.de (Kurzinformation und Volltext)

    Unionsrechtliches Vergaberecht: Behandlung der Gründung eines gemeinschaftlichen, kommunalen Zweckverbands in Niedersachsen mit Aufgabenübergang im Bereich von Abfallentsorgungsdienstleistungen als öffentlicher Auftrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zum unionsrechtlichen Vergaberecht: Behandlung der Gründung eines gemeinschaftlichen, kommunalen Zweckverbands in Niedersachsen mit Aufgabenübergang im Bereich von Abfallentsorgungsdienstleistungen als öffentlicher Auftrag

  • rechtsportal.de

    Vorlage an den EuGH betreffend die Unterwerfung einer Vereinbarung zwischen zwei zu einem gemeinsamen Zweckverband verbundenen Gebietskörperschaften unter das Vergaberecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Neu gegründeter Zweckverband: Müssen seine Aufgaben ausgeschrieben werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ggsc.de (Kurzinformation)

    Gründung Zweckverband als öffentlicher Auftrag?

  • heuking.de (Kurzinformation)

    EuGH muss Zulässigkeit kommunaler Abfall- Zweckverbände klären

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Ausschreibung bei Gründung eines Zweckverbandes mit Aufgabenübertragung?

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Vorlage an den EuGH betreffend die Unterwerfung einer Vereinbarung zwischen zwei zu einem gemeinsamen Zweckverband verbundenen Gebietskörperschaften unter das Vergaberecht

Besprechungen u.ä.

  • kommunen-in-nrw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anrufung des EuGH zur Zulässigkeit kommunaler Abfallzweckverbände

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu OLG Celle, Beschluss vom 17. Dezember 2014 - 13 Verg 3/13 - "PPK-Transport"" von RA Dr. Clemens Antweiler, original erschienen in: VergabeR 2015, 181 - 191.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2015, 178
  • BauR 2015, 727
  • VergabeR 2015, 180
  • ZfBR 2015, 289
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VK Bund, 18.05.2016 - VK 1-18/16

    Durchführung von Fahrten

    war, auf die neue Rechtslage nach Art. 12 Abs. 1 lit. b) RL 2014/24/EU abzustellen ist (mindestens 20%) oder auf die bisherige Rechtsprechung, die einen Fremdgeschäftsanteil i.H.v. ca. 10% als "inhouse-schädlich" angesehen hat (vgl. OLG Hamburg, Beschluss vom 14. Dezember 2010, 1 Verg 5/10; OLG Celle, Beschlüsse vom 17. Dezember 2014, 13 Verg 3/13; und vom 29. Oktober 2009, 13 Verg 8/09).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.04.2016 - 8 C 10674/15

    Klage gegen die Erweiterung der Abfalldeponie Rechenbachtal erfolglos

    Weiterhin ist nicht ersichtlich, dass die Übertragung abfallwirtschaftlicher Aufgaben seitens der Stadt Zweibrücken auf den Beigeladenen einen Verstoß gegen unionsrechtliches Vergaberecht darstellt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 17.12.2014 - 13 VERG 2/13 -, ZfBR 2015, 289 und juris).
  • VK Berlin, 14.04.2015 - VK-B1-27/14
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem von der Antragstellerin angeführten Beschluss des OLG Celle (Beschluss vom 17.12.2014, 13 Verg 3/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht