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   OLG Celle, 18.05.2010 - 10 WF 152/10   

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https://dejure.org/2010,20553
OLG Celle, 18.05.2010 - 10 WF 152/10 (https://dejure.org/2010,20553)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.05.2010 - 10 WF 152/10 (https://dejure.org/2010,20553)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Mai 2010 - 10 WF 152/10 (https://dejure.org/2010,20553)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2223
  • FamRZ 2010, 1593
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Celle, 25.02.2005 - 10 WF 58/05

    Zulässigkeit der Wiederholung der Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes …

    Auszug aus OLG Celle, 18.05.2010 - 10 WF 152/10
    Insofern bedarf es auch keiner weiteren Prüfung mehr, ob - was aus der Akte bislang allerdings nicht ersichtlich ist - überhaupt die Voraussetzungen für eine - wie vorliegend in Rede stehende - erneute Zwangsgeldfestsetzung vorlagen, ob also insbesondere die erste Zwangsgeldfestsetzung durch entsprechende Vollstreckung (oder zumindest dahingehende Versuche) weiter umgesetzt worden ist (vgl. insofern Senatsbeschluß vom 25. Februar 2005 - 10 WF 58/05 - FamRZ 2005, 1575 = MDR 2005, 768).
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