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   OLG Celle, 18.06.2018 - 13 U 35/18   

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https://dejure.org/2018,22247
OLG Celle, 18.06.2018 - 13 U 35/18 (https://dejure.org/2018,22247)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.06.2018 - 13 U 35/18 (https://dejure.org/2018,22247)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Juni 2018 - 13 U 35/18 (https://dejure.org/2018,22247)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bestimmtheit eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsantrags; Behandlung beispielhafter Zusätze mit der Folge einer möglichen (Teil-)Klageabweisung; Botanicals

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entscheidung des Gerichts über einen Unterlassungsantrag bei beispielhaften Zusätzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entscheidung des Gerichts über einen Unterlassungsantrag bei beispielhaften Zusätzen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 03.02.2022 - 13 U 75/21
    Zum einen ist die "normale" Funktion des Immunsystems bereits nicht mit dem "gestärkten" Immunsystem vergleichbar, das die Beklagte werbend herausstellt (vgl. für eine Werbung mit einem "erhöhten Stoffwechsel": Senatsbeschluss vom 18. Juni 2018 - 13 U 35/18 -, Rn. 21, juris).

    Eine gesundheitsbezogene Angabe, die nicht erkennen lässt, auf welchen der in der Liste der zugelassenen Angaben aufgeführten Nährstoffen, Substanzen, Lebensmitteln oder Lebensmittelkategorien die behauptete Wirkung eines Produktes beruht, ist mit den zugelassenen Angaben nicht inhaltsgleich und daher unzulässig (vgl. BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15 -, Rn. 35, juris; Senat, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 13 U 123/14 -, Rn. 53 ff.; Urteil vom 10. März 2016 - 13 U 77/15 -, Rn. 33; juris; Beschluss vom 18. Juni 2018 - 13 U 35/18 -, Rn. 21, juris; Beschluss vom 26. Oktober 2020 - 13 U 44/20 -, Rn. 51, juris; Urteil vom 1. Juli 2021 - 13 U 21/20 -, Rn. 162, juris).

    Die Übergangsvorschrift des Art. 28 Abs. 5 HCVO findet jedoch keine Anwendung auf solche Stoffe, die bereits Gegenstand einer Überprüfung der europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit waren (vgl. Senat, Beschluss vom 18. Juni 2018 - 13 U 35/18 -, Rn. 32, juris; Urteil vom 1. Juli 2021 - 13 U 21/20 -, Rn. 159, juris; BGH, Urteil vom 29. September 2016 - I ZR 232/15 -, juris, Rn. 10).

  • LG Berlin, 28.06.2022 - 102 O 61/22

    Werbung in einem Newsletter muss durch deutlichen Hinweis als Werbung

    Die beispielhafte Zusätze, die auf die konkrete Verletzungsform verweisen, sollen verdeutlichen, wie der verallgemeinerte Antrag zu verstehen ist, insbesondere, um die dort formulierten Charakteristika der konkreten Verletzungsform zu erläutern (vgl. OLG Celle, Hinweisbeschluss v. 18.6.2018 - 13 U 35/18, BeckRS 2018, 16524).
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