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   OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16   

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https://dejure.org/2016,71689
OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16 (https://dejure.org/2016,71689)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.07.2016 - 4 U 55/16 (https://dejure.org/2016,71689)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. Juli 2016 - 4 U 55/16 (https://dejure.org/2016,71689)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 09.12.2010 - V ZR 103/10

    Berechnung der Wertbeeinträchtigung eines Grundstücks durch den Verlust einer

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    Maßgeblich für die Streitwertbemessung für das Berufungsverfahren ist die Wertbeeinträchtigung des herrschenden Grundstücks der Beklagten durch den Verlust der Grunddienstbarkeit, die sich aus dem angegriffenen Urteil des Landgerichts für die Beklagten ergeben würde (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - V ZR 103/10 , juris Rn. 2; vgl. zu einer vergleichbaren Fallkonstellation auch: BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13 , juris Rn. 5).

    Im Hinblick auf die Formulierung in der vorgenannten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2010 (V ZR 103/10 , juris Rn. 2), wonach "...im Rahmen der Zulässigkeit der Vortrag der Beklagten unterstellt werden kann, ...", geht der Senat aber davon aus, dass es offenbar nicht auf die objektive Sachlage ankommt, sondern auf die subjektive Vorstellung bzw. Argumentation des Berufungsführers.

  • BGH, 12.12.2013 - V ZR 52/13

    Streitwert einer Klage auf Duldung der Schaffung eines Notwegs auf dem

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    Maßgeblich für die Streitwertbemessung für das Berufungsverfahren ist die Wertbeeinträchtigung des herrschenden Grundstücks der Beklagten durch den Verlust der Grunddienstbarkeit, die sich aus dem angegriffenen Urteil des Landgerichts für die Beklagten ergeben würde (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2010 - V ZR 103/10 , juris Rn. 2; vgl. zu einer vergleichbaren Fallkonstellation auch: BGH, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - V ZR 52/13 , juris Rn. 5).
  • BGH, 06.05.1966 - V ZR 204/62

    Vorübergehende Unmöglichkeit der Ausübung einer Grunddienstbarkeit - Erlöschen

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    a) Eine zunächst wirksam begründete Grunddienstbarkeit erlischt, wenn infolge grundlegender Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse oder der rechtlichen Grundlage der Vorteil, den sie dem herrschenden Grundstück zunächst bot, objektiv und endgültig wegfällt (vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 1984 - V ZR 177/82 , juris Rn. 17; BGH, Urteil vom 6. Mai 1966 - V ZR 204/62 , juris Rn. 19; im Überblick: Staudinger/Mayer, BGB (2009), § 1019 Rn. 11).
  • OLG Düsseldorf, 21.12.1994 - 9 U 115/94

    Wegfall des Vorteils für herrschendes Grundstück durch Widmung des dienenden

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    Eine vage Möglichkeit, dass die Grunddienstbarkeit in Zukunft nochmals einen Vorteil bietet, verhindert ihr Erlöschen dagegen nicht (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 21. Dezember 1994 - 9 U 115/94 , juris Rn. 32; ähnlich: MünchKommBGB/Joost, 6. Aufl., § 1025 Rn. 6).
  • BGH, 24.02.1984 - V ZR 177/82

    Behauptungs- und Beweislast bei Streit über ein Leitungsrecht

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    a) Eine zunächst wirksam begründete Grunddienstbarkeit erlischt, wenn infolge grundlegender Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse oder der rechtlichen Grundlage der Vorteil, den sie dem herrschenden Grundstück zunächst bot, objektiv und endgültig wegfällt (vgl. BGH, Urteil vom 24. Februar 1984 - V ZR 177/82 , juris Rn. 17; BGH, Urteil vom 6. Mai 1966 - V ZR 204/62 , juris Rn. 19; im Überblick: Staudinger/Mayer, BGB (2009), § 1019 Rn. 11).
  • OLG München, 10.11.2014 - 34 Wx 346/14

    Grundbuchberichtigung: Voraussetzungen für die Löschung einer Grunddienstbarkeit

    Auszug aus OLG Celle, 18.07.2016 - 4 U 55/16
    bb) Für die Berufung kann sich entgegen deren Auffassung auch nichts aus der vom Landgericht in dem angefochtenen Urteil zitierten Entscheidung des Oberlandesgerichts München vom 10. November 2014 (34 Wx 346/14) herleiten lassen.
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