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   OLG Celle, 19.04.2011 - 15 UF 76/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9861
OLG Celle, 19.04.2011 - 15 UF 76/10 (https://dejure.org/2011,9861)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.04.2011 - 15 UF 76/10 (https://dejure.org/2011,9861)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. April 2011 - 15 UF 76/10 (https://dejure.org/2011,9861)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vormundschaft für ein minderjähriges Kind: Auswahlentscheidung zwischen Vereinsvormundschaft und bestellter Amtsvormundschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1791a; BGB § 1791b; BGB § 1779
    Subsidiarität der Bestellung des Jugendamts als Vormund

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Es besteht kein Vorrang der Vereinsvormundschaft gegenüber der bestellten Amtsvormundschaft nach den gesetzlichen Regelungen; Das Jugendamt kann beim Entzug der elterlichen Sorge durch richterliche Entscheidung zum Vormund eines Kindes bestellt werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1603
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Karlsruhe, 22.12.2016 - 5 WF 191/16

    Vormundschaftssache: Bestimmung des für die Amtsvormundschaft örtlich zuständigen

    Die Beschwerdeberechtigung des Jugendamts B. in seiner Eigenschaft als bestellter Vormund folgt aus § 59 Abs. 1 FamFG (OLG Celle vom 19.04.2011, 15 UF 76/10, juris Rn. 9; OLG München vom 26.03.2012, 33 WF 1342/11, juris Rn. 2).
  • OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 18 UF 274/11

    Amtsvormundschaft des Jugendamtes für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge:

    Nachdem weder ein ehrenamtlicher Einzelvormund, der gemäß §§ 1791a Abs. 1 Satz 2, 1791b Abs. 1 Satz 1 BGB vorrangig zu bestellen wäre, noch ein rechtsfähiger Verein zur Führung der Vormundschaft zur Verfügung steht, hat das Gericht nach seinem pflichtgemäßen Ermessen zwischen der Amtsvormundschaft und der Berufsvormundschaft auszuwählen (OLG Hamm FamRZ 2010, 1684; KG FamRZ 2010, 1998; OLG Celle JAmt 2011, 352).

    Einzelne Berufsvormünder sind gegenüber dem Jugendamt nicht (mehr) vorrangig ( M. Hamdan/B. Hamdan in: jurisPK-BGB, 5. Auflage 2010, § 1791b Rz. 2; MünchKomm/ Wagenitz , a.a.O., § 1791b Rz. 2; anders noch zu der bis 30.6.2005 geltenden Rechtslage KG Berlin FGPrax 1999, 103; s. auch OLG Celle Beschluss vom 19.4.2011 - 15 UF 76/10, JAmt 2011, 352: kein Rangverhältnis zwischen Vereins- und Amtsvormundschaft).

    Zum einen lässt sich aus dieser jugendhilferechtlichen Vorschrift keine Subsidiarität der Amtsvormundschaft ableiten (ausführlich dazu OLG Celle Beschluss vom 19.4.2011 - 15 UF 76/10, JAmt 2011, 352).

  • BGH, 23.11.2011 - XII ZB 293/11

    Familiengerichtliches Verfahren auf Genehmigung einer Erbausschlagung durch ein

    aa) Bei der Anordnung der Ergänzungspflegschaft und der Bestellung des Ergänzungspflegers handelt es sich um selbstständige Verfahrensgegenstände (BayObLG FamRZ 1989, 1342, 1343; OLG Zweibrücken FamRZ 2002, 1064 mwN; vgl. auch OLG Celle NJOZ 2011, 1513, 1514 zur Vormundschaft nach Entziehung der elterlichen Sorge).
  • OLG Celle, 14.01.2016 - 12 UF 2/16

    Kindschaftssache: Auswahl eines Vormundes für ein unbegleitetes minderjähriges

    Einen Vorrang des Berufsvormundes vor einer Amtsvormundschaft lässt sich jedoch nicht den Vorschriften des BGB entnehmen (OLG Karlsruhe FamRZ 2012, 1955; OLG Celle JAmt 2011, 352; OLG Hamm FamRZ 2010, 1684, Staudinger/Veit Bearb. Aug. 2013, Vorb. zu §§ 1773 ff Rn 24 + § 1791 b Rn 10; MünchKomm/Wagenitz 6 § 1791 b Rn 2).
  • OLG Karlsruhe, 26.06.2013 - 18 UF 296/11

    Vormundschaftssache: Beschwerdebefugnis der Pflegeperson gegen die Auswahl eines

    Aus der Formulierung von § 1791 b Abs. 1 BGB ergibt sich in Zusammenschau mit §§ 1791 a Abs. 1 Satz 2, 1836 Abs. 1 Satz 2 BGB und den jugendhilferechtlichen Bestimmungen (§§ 53 Abs. 1, 56 Abs. 4 SGB VIII) ein Vorrang der Einzelvormundschaft, die auf eine natürliche Person übertragen und von dieser ehrenamtlich ausgeübt werden soll (OLG Celle, JAmt 2011, 352 - juris Rz. 14; KG FamRZ 2010, 1998 - juris Rz. 7; a. A. MünchKomm/ Wagenitz a.a.O.).
  • OLG Brandenburg, 05.09.2011 - 9 UF 134/10

    Vaterschaftsanfechtung: Fristbeginn für eine behördliche Anfechtung; Darlegungs-

    Festzuhalten bleibt, dass vor dem 6. Februar 2009 die behördliche Anfechtungsfrist nicht in Lauf gesetzt werden konnte, weil die zuständige Behörde nach § 1600 Abs. 1 Nr. 5 BGB nicht feststand (so auch der 3. Familiensenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts, Beschluss vom 16. September 2010, Az. 15 UF 76/10).
  • OLG München, 26.03.2012 - 33 WF 1342/11

    Abstammungsverfahren: Bestellung eines Ergänzungspflegers für ein in Thailand

    Insoweit kann es keinen Unterschied machen, ob das Jugendamt bereits im Pflegschaftsverfahren seiner Bestellung widersprochen hat (vgl KG FamRZ 2010, 1998) oder gegen seine Bestellung im Beschwerdewege vorgeht, nachdem es im Verfahren nicht angehört wurde (vgl. auch OLG Celle Beschluss vom 19.04.2011 Az. 15 UF 76/10, zit. nach JURIS; Keidel/Meyer-Holz FamFG 16. Aufl. § 59 Rn. 65).
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