Rechtsprechung
OLG Celle, 19.04.2011 - 32 Ss 37/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Unterhaltspflichtverletzung, Feststellungen, Anforderungen
- openjur.de
Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zur Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners; Regelwirkung familiengerichtlicher Urteile über Kindesunterhalt im Strafverfahren
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Eigenständige Prüfung und Beurteilung des Bestehens einer gesetzlichen Unterhaltspflicht des Angeklagten sowie deren Höhe durch die Strafgerichte i.R.d. Anwendung des § 170 StGB; Übernahme der im zivilgerichtlichen Verfahren festgestellten Tatsachen und Berechnungen im ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eigenständige Prüfung und Beurteilung des Bestehens einer gesetzlichen Unterhaltspflicht des Angeklagten sowie deren Höhe durch die Strafgerichte i.R.d. Anwendung des § 170 StGB; Übernahme der im zivilgerichtlichen Verfahren festgestellten Tatsachen und Berechnungen im ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 170
Feststellung der Unterhaltspflichtverletzung unter Zugrundelegung eines familiengerichtlichen Erkenntnisses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Strafrecht meets Familienrecht - wo?
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)
OLG Celle Strafrecht: Verletzung der Unterhaltspflicht § 170 StGB
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Verletzung der Unterhaltspflicht, § 170 StGB
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 1826
Wird zitiert von ...
- OLG Braunschweig, 15.08.2013 - 1 Ss 50/13
Umfang der tatrichterlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen …
§ 170 Abs. 1 StGB setzt das Bestehen einer gesetzlichen Unterhaltspflicht voraus, diese regelmäßig aus dem inländischen bürgerlichen Recht resultierende Pflicht beinhaltet als Teilelemente die Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten einerseits und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners andererseits (vgl. statt vieler OLG Gelle, 2. Strafsenat, Beschluss vom 19.04.2011 - 32 Ss 37/11 Rn. 10 mit zahlreichen Rechtsprechungs- und Literaturnachweisen - bei [...]).