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   OLG Celle, 19.05.2011 - 13 U 6/10 (Kart)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,4644
OLG Celle, 19.05.2011 - 13 U 6/10 (Kart) (https://dejure.org/2011,4644)
OLG Celle, Entscheidung vom 19.05.2011 - 13 U 6/10 (Kart) (https://dejure.org/2011,4644)
OLG Celle, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 13 U 6/10 (Kart) (https://dejure.org/2011,4644)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Zur Einbeziehung eines Preiserhöhungsrechts nach AVBGasV bzw. GasGVV in einen Gassondervertrag

  • celleheute.de PDF
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zum Gaspreiserhöhungsrecht gegenüber Sonderkunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Gaspreiserhöhungen für "Erdgas Classic"-Kunden sind unwirksam - Oberlandesgericht Celle weist Berufung von Gasversorgern zurück

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gaspreiserhöhungen für "Erdgas Classic"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einbeziehung des in der AVBGasV bzw. der GasGVV enthaltenden Preiserhöhungsrechts als allgemeine Geschäftsbedingung in einen Sondervertrag betreffend eines Gasbezugs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gaspreiserhöhung nicht durchsetzbar - Preisanpassungsklausel in Verträgen mit Versorgern ist unwirksam

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Gaspreiserhöhungen wegen unzulässiger Klausel in Sonderverträgen unwirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gaspreiserhöhungen für "Erdgas Classic"-Kunden unwirksam

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2011, 626
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hanau, 30.09.2011 - 2 S 16/11

    Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Gaslieferungsvertrag: Ergänzende

    Eine Kartellrechtswidrigkeit erscheint jedoch angesichts der Tatsache, dass die Beklagte durch eine Kündigung lediglich die Gefahr beseitigt hätte, wegen der Unwirksamkeit der Preiserhöhungsklausel nicht einmal die gestiegenen Gestehungskosten weitergeben zu können, zweifelhaft (vgl. OLG Celle, 13 U 6/2010).
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