Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  OWiG § 21 Abs. 1 S. 1; StGB § 74; BtMG § 33; WaffG § 53; WaffG § 54
  Zurücktreten einer Ordnungswidrigkeit bei gleichzeitigem Besitz von Betäubungsmitteln und einem Elektroimpulsgerät; Entbehrlichkeit einer Einziehungsentscheidung bei Verzicht des Betroffenen auf alle Rechte an dem sichergestellten Gegenstand

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zurücktreten einer Ordnungswidrigkeit bei gleichzeitigem Besitz von Betäubungsmitteln und einem Elektroimpulsgerät; Entbehrlichkeit einer Einziehungsentscheidung bei Verzicht des Betroffenen auf alle Rechte an dem sichergestellten Gegenstand

 
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Notwendige innere Verknüpfung für Eingreifen der Subsidiaritätsregelung des § 21 Abs. 1 Satz 1 OWiG; Entbehrlichkeit einer Einziehungsentscheidung bei Verzicht des Angeklagten

• rechtsportal.de

  Zurücktreten einer Ordnungswidrigkeit bei gleichzeitigem Besitz von Betäubungsmitteln und einem Elektroimpulsgerät

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anforderungen an das Vorliegen der Subsidiaritätsregelung des § 21 Abs. 1 Satz 1 OWiG

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2018, 299
• NStZ-RR 2018, 300
• StV 2018, 496

Wird zitiert von ...

• BGH, 11.12.2018 - 5 StR 198/18

  Voraussetzungen und Folgen eines Verzichts auf die Rückgabe von Gegenständen bei …

  Der Angeklagte erkläre jedenfalls einen unwiderruflichen Verzicht auf etwa bestehende Rechte an sichergestellten Gegenständen (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 1993, 452; BayObLG, NStZ-RR 1997, 51; OLG Celle, StraFo 2017, 517; siehe auch BGH, Urteil vom 16. Juli 1965 - 6 StE 1/65, BGHSt 20, 253).