Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.01.2006 - 13 W 5/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9186
OLG Celle, 20.01.2006 - 13 W 5/06 (https://dejure.org/2006,9186)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.01.2006 - 13 W 5/06 (https://dejure.org/2006,9186)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. Januar 2006 - 13 W 5/06 (https://dejure.org/2006,9186)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Einstweilige Verfügung: Vollziehung einer nur gegen Sicherheitsleistung vollstreckbaren einstweiligen Verfügung auf Abdruck einer Gegendarstellung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Einstweilige Verfügung: Vollziehung einer nur gegen Sicherheitsleistung vollstreckbaren einstweiligen Verfügung auf Abdruck einer Gegendarstellung

  • Judicialis

    Ist eine durch Urteil erlassene einstweilige Verfügung nur gegen Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar, ist die Vollstreckung unstatthaft, wenn der Verfügungskläger innerhalb der Vollziehungsfrist zwar die einstweilige Verfügung zustellen lassen hat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 709 § 751 Abs. 2 § 936
    Auswirkungen des Ausbleibens der rechtzeitigen Zahlung der Sicherheitsleistung auf die Statthaftigkeit der Vollstreckbarkeit einer einstweiligen Verfügung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verurteilung einer Redaktion zu einer Gegendarstellung; Statthaftigkeit der Vollziehung einer einstweiligen Verfügung ein Monat nach Erlass derselben; Leistung der Sicherheit innerhalb der Vollziehungsfrist als Voraussetzung für die Vollstreckung aus einer einstweiligen Anordnung; Entsprechende Anwendbarkeit der Vorschriften der Zwangsvollstreckung auf die Vollziehung einer einstweiligen Anordnung; Zulässigkeit der Anordnung einer Sicherheitsleistung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2006, 251



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Wird zitiert von ...  

  • LG Düsseldorf, 15.05.2009 - 12 O 191/09

    Einstweilige Verfügung gegen die Stiftung Museum Schloss Moyland erlassen

    Aufgrund eines drohenden Schadens auf Seiten der Antragsgegnerin war die Vollziehung der einstweiligen Verfügung von einer Sicherheitsleistung in Höhe des Streitwerts von 100.000,- EUR abhängig zu machen (vgl. OLG Celle, AfP 2006, 251; KG, WRP 1995, 24; OLG Celle, OLGR Celle 1995, 116; Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 9.Aufl., Kap.55 Rz.4).
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