Rechtsprechung
OLG Celle, 20.03.2014 - 4 W 51/14 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wohnungsgrundbuchsache: Wirksame Bestellung eines Dauerwohnrechts auf Lebenszeit des Berechtigten; Grundbuchlöschung mittels Vorlage der Sterbeurkunde
- Deutsches Notarinstitut
WEG §§ 31, 41; GBO §§ 23, 29
Dauerwohnrecht auf Lebenszeit; Löschung nach Vorlage der Sterbeurkunde
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Grundbuchberichtigung nach Erlöschen des gemäß Eintragungsbewilligung auf Lebenszeit eingetragenen Dauerwohnrechts
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erforderlichkeit der Bewilligung der Erben des Berechtigten zur Löschung eines Dauerwohnrechts
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wirksame Bestellung eines Dauerwohnrechts auf Lebenszeit des Berechtigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Dauerwohnrechts
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erforderlichkeit der Bewilligung der Erben des Berechtigten zur Löschung eines Dauerwohnrechts
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Dauerwohnrecht kann wirksam auf Lebenszeit als Zeitbestimmung bestellt werden
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Dauerwohnrecht auf Lebenszeit zulässig
- blog.de (Kurzinformation)
Löschung des Dauerwohnrechts auf Lebenszeit nach dem Tod des Berechtigten
- haerlein.de (Kurzinformation)
Dauerwohnrechts i.S.v. § 31 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) kann zeitlich begrenzt werden
Verfahrensgang
- OLG Celle, 20.03.2014 - 4 W 51/14
- OLG Celle, 26.03.2014 - 4 W 51/14
Papierfundstellen
- NZM 2014, 590
- FGPrax 2014, 150
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 18.06.2020 - 15 W 277/19
Grundbuchberichtigung, Zwischenverfügung, Berichtigungsbewilligung, …
Nach ganz überwiegender Auffassung betreffen Bedingungen oder Befristungen eines Rechts dessen Bestand und nicht lediglich dessen näheren Inhalt, mit der Folge, dass allenfalls wegen der näheren Ausgestaltung der Bedingung/Befristung auf die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden kann, während die Bedingtheit/Befristung in den Eintragungsvermerk selbst aufgenommen werden muss (OLG München MittBayNot 2017, 248f; OLG Celle FGPrax 2014, 150; Senat NZM 2012, 318f;… MK/BGB-Kohler, a.a.O., Rdn.6;… Staudinger/Heinze, a.a.O., Rdn.21; Palandt/Herrler, BGB 79.Aufl., § 874 Rdn.5; BeckOK-BGB/Eckert, (2020), § 874 Rdn.16; Bauer/Schaub/Weber, GBO, 4.Auflage, § 44 Rdn.46; Demharter, GBO, 31.Auflage, § 44 Rdn.20).