Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  EGBGB Art. 187; BGB § 593a; BGB § 598; BGB § 1018; ZPO § 64; ZPO § 265 Abs. 2 S. 2
  Inhalt eines altrechtlichen Wegerechts zu landwirtschaftlichen Zwecken; Rechtliche Einordnung schuldrechtlicher Vereinbarungen über eine unentgeltliche Wegenutzung; Zulässigkeit der Hautintervention des Rechtsnachfolgers im Wege subjektiver Klagehäufung in der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Inhalt eines altrechtlichen Wegerechts zu landwirtschaftlichen Zwecken; Rechtliche Einordnung schuldrechtlicher Vereinbarungen über eine unentgeltliche Wegenutzung; Zulässigkeit der Hautintervention des Rechtsnachfolgers im Wege subjektiver Klagehäufung in der ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Inhalt eines altrechtlichen Wegerechts zu landwirtschaftlichen Zwecken

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Ersitzung einer Servitut nach hannoverschem Gemeinen Recht

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gemeingebrauch an Straßen und Wegen - und seine zivilrechtliche Durchsetzung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Hauptintervention des Rechtsnachfolgers in der Berufungsinstanz

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 11.02.2009 - 4 U 36/08

  Voraussetzungen eines Notwegerechts; Zumutbarkeit der Schaffung einer eigenen …

  Auszug aus OLG Celle, 20.08.2014 - 7 U 2/14

  Denn für die Frage der Zumutbarkeit alternativer Zuwegungen ist auf das Verhältnis der für die Schaffung einer anderen Zuwegung notwendigen Kosten (hier A. T.) zu der Wirtschaftlichkeit der Nutzung des Grundstücks abzustellen (OLG Celle, OLGR 2009, 537).
• BGH, 13.03.1998 - V ZR 190/97

  Rechte des Beklagten im Berufungsverfahren im Hinblick auf eine Widerklage; …

  Auszug aus OLG Celle, 20.08.2014 - 7 U 2/14

  In dieses Recht wird widerrechtlich eingegriffen, wenn der ungehinderte Zugang zu einem solchen Gewerbebetrieb auf einem hierfür zur Verfügung stehenden öffentlichen Weg versperrt wird (BGH NJW 1998, 2058, 2059 f.).

• LAG Hamburg, 04.05.2016 - 5 TaBV 8/15

  DHV ist tariffähig

  Art. 9 Abs. 3 GG wurde geschaffen, damit Gewerkschaften wieder gebildet werden konnten, nachdem man sie in den fatalen 12 Jahren nach 1933 gerade beseitigt hatte (Gamillscheg AuR 2015, 223).
• OLG Köln, 01.06.2018 - 16 U 149/17

  Wegerecht über ein Betriebsgelände

  Zwar ist die Begründung eines Wegerechts durch einen Leihvertrag in Form der Gewährung eines besitzlosen Gebrauchsrechts denkbar (vgl. OLG Saarbrücken…, Urteil vom 03.05.2017, 1 U 81/16, Rdnr. 33 ff., zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 20.08.2014, 7 U 2/14, BeckRS 2015, 08802; OLG Köln, Urteil vom 23.09.1992, 11 U 213/92, zitiert nach juris) und die Parteien mögen zu Beginn des Rechtsstreits die Rechtslage übereinstimmend dahingehend gewürdigt haben, die Benutzung des Weges erfolge auf der Grundlage eines Leihvertrages.
• OLG Köln, 31.10.2018 - 11 U 166/17

  Keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Durchgriffshaftung wegen Baumängeln!

  Darüber hinaus ergibt sich aus den von den Parteien zitierten und vorgelegten Entscheidungen aus anderen Verfahren (11 U 4/16, 11 U 65/06, 7 U 2/14, 16 U 175/13 jeweils OLG Köln), dass auch bei weiteren Bauvorhaben das hier streitige Material zur Anwendung kam.

  Wenn man einem Auftragnehmer auch wohl nicht generell entgegen halten kann, dass er nicht von vornherein einen Mangel einräumt und auch ansonsten für ihn günstige Rechtspositionen einnimmt, so besteht vorliegend aber die Besonderheit, dass die Beklagte zu 1) durch alle Verfahren (11 U 4/16, 11 U 65/06, 7 U 2/14, 16 U 105/13 und 16 U 175/13 jeweils OLG Köln und offenbar auch noch in weiteren Verfahren) fortlaufend Absprachen und ein Wissen der für die Klägerin tätigen Mitarbeiter behauptet hat, die durch die durchgeführte Beweisaufnahme jedoch nicht bestätigt wurde.

• OLG Köln, 16.04.2018 - 16 U 149/17

  Auf Gewohnheitsrecht beruhendes Wegerecht

  Zwar ist die Begründung eines Wegerechts durch einen Leihvertrag in Form der Gewährung eines besitzlosen Gebrauchsrechts denkbar (vgl. OLG Saarbrücken…, Urteil vom 03.05.2017, 1 U 81/16, Rdnr. 33 ff., zitiert nach juris; OLG Celle, Urteil vom 20.08.2014, 7 U 2/14, BeckRS 2015, 08802; OLG Köln, Urteil vom 23.09.1992, 11 U 213/92, zitiert nach juris) und die Parteien mögen zu Beginn des Rechtsstreits die Rechtslage übereinstimmend dahingehend gewürdigt haben, die Benutzung des Weges erfolge auf der Grundlage eines Leihvertrages.