Rechtsprechung
| OLG Celle, 15.06.2015 - 1 U 98/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- IWW
- christmann-law.de (Kurzinformation und Volltext)
Wahlarztbehandlung in Psychiatrie - welche Leistungen der Chefarzt delegieren kann
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 102 (Kurzinformation)
Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Privatbehandlung | Wahlleistungen | Chefärztliche Leistungen in Klinik für psychosomatische Medizin
Verfahrensgang
- LG Hannover, 11.11.2014 - 19 O 164/12
- OLG Celle, 15.06.2015 - 1 U 98/14
Papierfundstellen
- VersR 2016, 53
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 01.03.2018 - 7 U 62/16
Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für stationäre …
Ihre Ausführungen zur Rechtsprechung des OLG Celle (Urteil vom 15.06.2015, - 1 U 98/14, juris) sollten lediglich dazu dienen, eine exemplarische Rechnung anzuführen, die sie für sachgerecht hielten.Zwar hat das OLG Celle (Urteil vom 15.06.2015, - 1 U 98/14, juris) die gesonderte Abrechenbarkeit nichtärztlicher Leistungen als wahlärztliche Leistungen bejaht.
- OLG Karlsruhe, 18.01.2021 - 13 U 389/19
Chefarztbehandlung: Wahlleistungsvereinbarung mit über 20 Wahlärzten bestätigt
Es ist vielmehr zulässig, dass die Klinik für verschiedene Arbeitsbereiche eines Chefarztes jeweils einen ständigen ärztlichen Vertreter bestimmt (OLG Celle Urt. v. 15.6.2015 - 1 U 98/14, BeckRS 2015, beck-online, vgl. auch MAH, Vergütungsrecht der Heilberufe, MedR, § 8, Rn. 130, 131, beck-online;… zur Gegenmeinung vgl. Staudinger/Gutmann (2019) Anh zu §§ 305-310 Rn D 1, Rn. D 75). - AG Wuppertal, 14.08.2019 - 391 C 23/19
Chefarzt nicht alle Behandlungen selbst durchgeführt - darf er trotzdem …
Ausreichend, aber auch erforderlich war vielmehr, dass er der Behandlung sein persönliches Gepräge gegeben hat, d.h. dass er das Behandlungskonzept entwickelt und überwacht hat, selbst regelmäßig Therapiemaßnahmen durchgeführt hat und die Behandlung im Übrigen durch Supervisionen, Nachbesprechungen und Übergabegespräche koordiniert und gesteuert hat (OLG Celle, Urteil vom 15.06.2015, Az. 1 U 98/14, zitiert nach juris). - VG Hamburg, 11.04.2022 - 21 K 2261/20
Beihilfeanspruch; Leistung eines Arztes; Durchführung einer Therapie durch eine …
Der Arzt muss Aufsicht und Weisung so ausüben, dass er seiner Verantwortlichkeit für die Durchführung delegierter Leistungen im Einzelfall auch tatsächlich und fachlich gerecht werden kann (…vgl. zum Vorstehenden LG Köln, Urt. v. 14.10.2009, 23 O 424/08, juris, Rn. 24; OLG Celle, Urt. v. 15.6.2015, 1 U 98/14, juris, Rn. 34;… VG Stuttgart, Urt. v. 7.7.2008, 12 K 4319/07, juris, Rn. 19;… BR-Drs. 118/88, S. 46).