Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.05.2015 - 13 U 38/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,12474
OLG Celle, 21.05.2015 - 13 U 38/14 (https://dejure.org/2015,12474)
OLG Celle, Entscheidung vom 21.05.2015 - 13 U 38/14 (https://dejure.org/2015,12474)
OLG Celle, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - 13 U 38/14 (https://dejure.org/2015,12474)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorausetzungen der Gesetzlichkeitsfiktion bei Benutzung der Musterbelehrung gem. BGB-InfoV

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorausetzungen der Gesetzlichkeitsfiktion bei Benutzung der Musterbelehrung gem. BGB-InfoV; Anforderungen an die inhaltliche und äußere Entsprechung der verwendeten Belehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Schleswig, 06.10.2016 - 5 U 72/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts bei beendetem Verbraucherdarlehensvertrag

    Die Voraussetzungen der Verwirkung, die im Übrigen vorliegen müssen (OLG Celle, Urteil vom 4. Dezember 2014 - 13 U 205/13, juris Leitsatz 2 und Rn. 50; Senat, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 5 U 110/14, n.v.; OLG Celle, Urteil vom 21. Mai 2015 - 13 U 38/14, juris Rn. 70 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 26. August 2015 - 17 U 202/14, juris Rn. 35 ff.; OLG Nürnberg, Urteil vom 11. November 2015 - 14 U 2439/14, juris Rn. 32; OLG Frankfurt, Urteil vom 27. Januar 2016 - 17 U 16/15, juris Rn. 33), sind erfüllt.
  • OLG Frankfurt, 27.04.2016 - 23 U 50/15

    Berechnung der Rückgewähransprüche nach Darlehenswiderruf

    Zudem wird die Belehrung durch den Wegfall der Zeile "Widerrufsrecht" auch optisch verkürzt und ist auch deswegen weniger auffällig (OLG Dresden, Urt.v. 11.06.2015 - 8 U 1760/14 -), so dass das Weglassen von Zwischenüberschriften der Gesetzlichkeitsfiktion entgegensteht (OLG Stuttgart a.a.O.; OLG Dresden a.a.O.; OLG Celle, Urt.v. 21.05.2015 - 13 U 38/14 - vgl. auch BGH NJW 2011, 1061, [BGH 01.12.2010 - VIII ZR 82/10] wo das Fehlen der Zwischenüberschrift "Widerrufsrecht" ausdrücklich gerügt wird.).

    Das Widerrufsrecht ist auch nicht verwirkt (vgl. Senat, Beschl.v. 17.10.2014 - 23 U 13/14 - und vom 24.11.2014 - 23 U 41/14 - wie hier kürzlich: OLG Karlsruhe MDR 2016, 287; OLG Nürnberg, Beschl.v. 08.02.2016 - 14 U 895/15 - OLG Frankfurt am Main, Urt.v. 26.08.2015 - 17 U 202/14; OLG Dresden, Urt.v. 11.06.2015 - 8 U 1760/14; OLG Celle, Urt.v. 21.05.2015 - 13 U 38/14; OLG Hamm ZIP 2015, 1113).

  • KG, 06.10.2016 - 8 U 228/15

    Verbraucherkreditvertrag: Abrechnung nach wirksamem Widerruf

    Auch das OLG Celle hat in der Entscheidung vom 21.05.2015 - 13 U 38/14 - (CR 2015, 600, zitiert nach juris, Tz. 37) erkannt, dass das Fehlen der im Formular vorgegebenen Überschrift dem Eintritt der Schutzwirkung entgegensteht (vgl. OLG Celle, a.a.O., Tz. 37 mit Hinweisen auf weitere obergerichtliche Rechtsprechung).
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