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   OLG Celle, 21.10.2010 - 1 Ausl 33/10   

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https://dejure.org/2010,18519
OLG Celle, 21.10.2010 - 1 Ausl 33/10 (https://dejure.org/2010,18519)
OLG Celle, Entscheidung vom 21.10.2010 - 1 Ausl 33/10 (https://dejure.org/2010,18519)
OLG Celle, Entscheidung vom 21. Januar 2010 - 1 Ausl 33/10 (https://dejure.org/2010,18519)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Auslieferung zur Vollstreckung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls: Invollzugsetzung eines Auslieferungshaftbefehls bei noch ausstehender Bewilligung der Auslieferung durch die Generalstaatsanwaltschaft; Dauer der Durchführungshaft

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Auslieferung zur Vollstreckung aufgrund eines Europäischen Haftbefehls: Invollzugsetzung eines Auslieferungshaftbefehls bei noch ausstehender Bewilligung der Auslieferung durch die Generalstaatsanwaltschaft; Dauer der Durchführungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    IRG § 15; IRG § 34
    Vorrang der Invollzugsetzung einer Auslieferungshaftbefehls vor Erlass eines Durchführungshaftbefehls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorrang der Invollzugsetzung einer Auslieferungshaftbefehls vor Erlass eines Durchführungshaftbefehls

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 14.03.2012 - 1 Ausl 4/12

    Internationale Rechtshilfe in Strafsachen: Auslieferungshindernis bei

    Gemäß § 83c Abs. 3 Satz 2 IRG soll der Übergabetermin im Auslieferungsverkehr unter den Mitgliedstaaten spätestens zehn Tage nach der Bewilligungsentscheidung liegen, so dass auch die weitere Haft grundsätzlich auf diese Zeitspanne zu beschränken ist (vgl. Senat aaO und Beschluss vom 21. Oktober 2010 - 1 Ausl 33/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Januar 2007, (1) Ausl - III - 47/05, bei juris).
  • KG, 14.01.2013 - 151 AuslA 165/12

    Haft zur Durchführung der Auslieferung; zum unmittelbaren Bevorstehen der

    Die genannte Voraussetzung ist an der durch das Gesetz bestimmten Auslieferungsfrist zu messen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Januar 2007 - (1) Ausl - III - 47/05 [juris] m.w.N.; OLG Celle NdsRpfl 2011, 23 [zitiert nach juris]).
  • KG, 23.04.2019 - 151 AuslA 187/18

    Dauer der Durchführungshaft

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob diese Frist zwingend ist (so Böse in Grützner/Pötz/Kreß/Gazeas, Internationaler Rechtshilfeverkehr in Strafsachen 3. Aufl., § 83c Rn. 8, in am Rahmenbeschluss orientierter Auslegung; a.A. Schomburg/Hackner in Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen 5. Aufl., § 83c Rn. 4, unter Verweis auf die Gesetzesmaterialien), da auch bei einer dem Gesetzeswortlaut entsprechenden Auslegung von § 83c Abs. 4 Satz 2 IRG als "bloße" Soll-Vorschrift die Übergabe innerhalb der 10-Tage-Frist der gesetzliche Regelfall und deshalb auch die Anordnung der Durchführungshaft auf diese Dauer zu beschränken ist (vgl. OLG Celle NdsRpfl 2011, 23 = OLGSt IRG § 15 Nr. 9; OLG Koblenz aaO; OLG Stuttgart aaO; Senat aaO).
  • KG, 23.04.2019 - 4 AuslA 37/19

    Dauer der Durchführungshaft

    Es kann vorliegend dahinstehen, ob diese Frist zwingend ist (so Böse in Grützner/Pötz/Kreß/Gazeas, Internationaler Rechtshilfeverkehr in Strafsachen 3. Aufl., § 83c Rn. 8, in am Rahmenbeschluss orientierter Auslegung; a.A. Schomburg/Hackner in Schomburg/Lagodny/Gleß/Hackner, Internationale Rechtshilfe in Strafsachen 5. Aufl., § 83c Rn. 4, unter Verweis auf die Gesetzesmaterialien), da auch bei einer dem Gesetzeswortlaut entsprechenden Auslegung von § 83c Abs. 4 Satz 2 IRG als "bloße" Soll-Vorschrift die Übergabe innerhalb der 10-Tage-Frist der gesetzliche Regelfall und deshalb auch die Anordnung der Durchführungshaft auf diese Dauer zu beschränken ist (vgl. OLG Celle NdsRpfl 2011, 23 = OLGSt IRG § 15 Nr. 9; OLG Koblenz aaO; OLG Stuttgart aaO; Senat aaO).
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