Rechtsprechung
   OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3986
OLG Celle, 21.12.2005 - 17 W 132/05 (https://dejure.org/2005,3986)
OLG Celle, Entscheidung vom 21.12.2005 - 17 W 132/05 (https://dejure.org/2005,3986)
OLG Celle, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - 17 W 132/05 (https://dejure.org/2005,3986)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines Untergebrachten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Betreuungsrecht: Genehmigungsbedürftigkeit der zwangsweisen Behandlung eines Untergebrachten

  • Judicialis

    Zwangsbehandlung, Betreuungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906; FGG § 28 Abs. 2
    Zur Zulässigkeit der geschlossenen Unterbringung und Zwangsbehandlung eines Betreuten - Divergenzvorlage an BGH gemäß § 28 Abs. 2 FGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Betreuungsrecht als Grundlage für eine Zwangsbehandlung; Erkrankung an einer paranoiden Schizophrenie; Körperliche Gewaltanwendung gegenüber dem eigenen Kind; Befugnis zur Gewaltanwendung für die Zuführung zur Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Zwangsbehandlung - keine Grundlage im Betreuungsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 944 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 13.03.2006 - 15 W 53/06

    Verhältnis der Beschwerdebefugnis des Betroffenen zu derjenigen des

    Ob der Betreuer hierfür, soweit die besonderen Voraussetzungen des § 1904 BGB nicht vorliegen, überhaupt einer vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung bedarf, insbesondere die erforderliche gesetzliche Grundlage bereits aus § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB abzuleiten ist, der die Genehmigung einer gegen den Willen des Betroffenen erfolgenden geschlossenen Unterbringung zum Zweck der Heilbehandlung ausdrücklich zulässt, ist nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt, vielmehr Gegenstand eines Vorlagebeschlusses an den BGH gem. § 28 Abs. 2 FGG (OLG Celle, Beschl. v. 21.12.2005 - 17 W 132/05, zitiert nach juris).
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