Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.11.2005 - 4 W 179/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3067
OLG Celle, 22.11.2005 - 4 W 179/05 (https://dejure.org/2005,3067)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.11.2005 - 4 W 179/05 (https://dejure.org/2005,3067)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. November 2005 - 4 W 179/05 (https://dejure.org/2005,3067)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3067) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Grundbuchverfahren: Verfahrensfehler beim Beurkundungsvorgang; Überprüfung der Identität des Erklärenden durch das Grundbuchamt

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Grundbuchverfahren: Verfahrensfehler beim Beurkundungsvorgang; Überprüfung der Identität des Erklärenden durch das Grundbuchamt

  • Deutsches Notarinstitut

    BeurkG § 10; GBO § 29; ZPO § 415
    Beschränkte Prüfungskompetenz des GBA in Bezug auf vom Notar getroffene Identitätsfeststellung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Umfang der Prüfungskompetenz des Grundbuchamts bei Eintragung einer Löschung im Grundbuch; Pflicht zur Beachtung der Beweisregeln des Urkundsbeweises für das Grundbuchamt; Bindung an die Beweiskraft öffentlicher Urkunden; Überprüfung der Identität des Erklärenden bei ...

  • Judicialis

    GBO § 29; ; BeurkG § 10; ; ZPO § 415

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungskompetenz des Grundbuchamts hinsichtlich Identitätsfeststellung bei Löschungsbewilligung - Zur Bindung an notarielle Urkunde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beweiskraft der Urkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 448
  • DNotZ 2006, 297
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 29.09.2010 - XII ZR 41/09

    Zivilprozess: Klärung der Existenz einer Prozesspartei

    Danach gehört vielmehr bei notariellen Urkunden die Feststellung der Identität der erklärenden Person zu dem an der Beweiskraft teilnehmenden Inhalt der Urkunde, soweit in ihr nicht gemäß § 10 Abs. 2 Satz 2 BeurkG vermerkt ist, dass sich der Notar keine Gewissheit über die Person verschaffen konnte (OLG Celle NJW-RR 2006, 448, 449 f.; OLG Hamm VersR 2000, 1219; vgl. auch BGH Beschluss vom 17. Dezember 1962 - NotZ 8/62 - NJW 1963, 1010, 1012; Winkler BeurkG 16. Aufl. § 1 Rn. 13 und § 10 Rn. 46; Renner in Armbrüster/Preuß/Renner Beurkundungsgesetz und Dienstordnung für Notarinnen und Notare 5. Aufl. § 10 BeurkG Rn. 10 f.; Weingärtner/Ehrlich Dienstordnung für Notarinnen und Notare 10. Aufl. § 26 Rn. 79; Stein/Jonas/Leipold ZPO 22. Aufl. § 415 Rn. 24; Musielak ZPO 7. Aufl. § 415 Rn. 10; Zöller/Geimer ZPO 28. Aufl. § 415 Rn. 5).
  • KG, 20.05.2014 - 1 W 234/14

    Grundbuchverfahrensrecht: Nachweis des Vorliegens einer Ausnahme vom

    Die Feststellungen nach § 10 BeurkG, auf die sich die Beweiskraft der Urkunde erstreckt (OLG Celle, NJW-RR 2006, 448, 449; OLG Hamm, VersR 2000, 1219; Armbrüster/ Piegsa, BeurkG und DONot, 6. Aufl., § 10 BeurkG Rn. 10; offen gelassen von BGH, NJW 2011, 778, 779), beziehen sich nur auf die Identität der Beteiligten, nicht aber auf ihren Familienstand.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht