Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Vergabeverfahren: Annahme eines Kartellverstoßes durch Bietergemeinschaft bei Ausschreibung eines Schülerfreistellungsverkehrs; kein Sachverständigengutachten im Vergabeverfahren

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GWB § 1 § 97; VOL/A § 25
  Bildung von Bietergemeinschaften im Rahmen einer Ausschreibung des Schülerfreistellungsverkehrs in Niedersachsen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Buslinienausschreibung

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 30.04.1999 - 13 Verg 1/99

  Antrag auf Nicherteilung des Zuschlages durch die Vergabekammer an Konkurrenten …

  Auszug aus OLG Celle, 23.03.2000 - 13 Verg 1/00

  Wie der Senat bereits entschieden hat, liegt ein derart offenbares Missverhältnis dann vor, wenn die Angebotssumme von den Erfahrungswerten der Vergabestelle, den Ergebnissen zeitnaher Wettbewerber für vergleichbare Leistungen und den Angebotssumme anderer Bieter so grob abweicht, dass diese sofort ins Auge fällt, ohne dass eine weitere Prüfung erforderlich ist (Beschluss vom 30. April 1999, 13 Verg 1/99).
• OLG Jena, 22.12.1999 - 6 Verg 3/99

  Vergabeprüfung Leibis (Hauptsache)

  Auszug aus OLG Celle, 23.03.2000 - 13 Verg 1/00

  Dies könnte allenfalls auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens ermittelt werden, das einzuholen sich auf Grund der dem Vergabenachprüfungsverfahren innewohnenden Beschleunigung sich verbietet (vgl. dazu auch Thüringisches Oberlandesgericht Beschluss vom 22.12.1999 6 Verg 3/99).

• BayObLG, 01.10.2001 - Verg 6/01

  Durchführung des Nachprüfungsverfahrens durch Vergabekammer bei EU-weit …

  Aufgrund des dem Vergabeverfahren innewohnenden Beschleunigungsgrundsatzes ist es andererseits grundsätzlich auch nicht angezeigt, im Einzelnen Beweis darüber zu erheben, ob ein durch bestimmte Tatsachen belegter Vorwurf gegen einen Bieter und dessen dagegen erhobene Einwendungen zutreffen (vgl. OLG Celle Beschluss vom 10.3.2000 13 Verg 1/00).
• OLG Zweibrücken, 24.01.2008 - 6 U 25/06

  Vergabe öffentlicher Bauaufträge: Zulässigkeit eines Nebenangebots über eine …

  Denn die Identität war offensichtlich und für keine der beiden beteiligten Firmen dadurch ein irgendwie gearteter Vorteil zu erwarten (vgl. hierzu auch OLG Celle, Beschluss vom 23. März 2000, - 13 Verg 1/00 - , zitiert nach juris).
• OLG Stuttgart, 12.05.2000 - 2 Verg 1/00

  Rügen im Vergabeverfahren über molekulargenetisch-analytische Leistungen - …

  Die Streitfrage, welche Kostenregeln für das Beschwerdeverfahren gelten (vgl. Darstellung Boesen, VergabeR [2000], § 128 GWB , 4 i.V.m. § 123, 83 bis 93 ; gemäß § 78 GWB : etwa OLG Celle B. v. 23.3.2000 - 13 Verg 1/00; gemäß §§ 91 ff ZPO : OLG Naumburg B. v. 3.3.2000 - 1 Verg 2/99; OLG Dresden B. v. 10.1.2000 - Verg 1/99-, Thüring. OLG B. v. 22.12.1999 - 6 Verg 3/99; offen gelassen in Bay0bLG B. v. 28.12.1999 - Verg 7199), hat der Senat im Sinne der Anwendung des § 128 GW13 entschieden (Beschluss vom 24.3.2000 - 2 Verg 2/99; ebenso OLG Düsseldorf BauR 99, 751, 759).

 
• VK Schleswig-Holstein, 26.10.2004 - VK-SH 26/04

  Ausschluss wegen wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens

  Zu einem anderen Ergebnis gelangt zwar das OLG Celle (Beschluss vom 23.03.2000, 13 Verg 1/00).
• VK Südbayern, 06.05.2002 - 12-04/02

  Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags; Antragsbefugnis …

  Aufgrund des dem Vergabeverfahren innewohnenden Beschleunigungsgrundsatzes ist es andererseits grundsätzlich auch nicht angezeigt, im Einzelnen Beweis darüber zu erheben, ob ein durch bestimmte Tatsachen belegter Vorwurf gegen einen Bieter und dessen dagegen erhobene Einwendungen zutreffen (vgl. OLG Celle Beschluss vom 10.3.2000 13 Verg 1/00) (BayObLG Verg 6/01 v. 01.10.2001).
• VK Niedersachsen, 13.05.2002 - 203-VgK-07/02

  Vorliegen eines Verstoßes gegen das Gebot der Zuschlagserteilung auf das …

  Er war nicht gehalten, bezüglich der Auskömmlichkeit des Angebotes ein Gutachten hinsichtlich angemessener Preise einzuholen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 23.03.2000, Az.: 13 Verg 1/00).
• VK Hamburg, 17.08.2005 - Vgk FB 5/05

  Wettbewerbsbeschränkung: Keine ausdrückliche Verständigung nötig!

  e) Ausnahmekonstellationen, die den Entscheidungen des OLG Celle (Beschluss vom 23.03.2000, 13 Verg 1/00) und OLG Düsseldorf (Beschluss vom 28.05.2003, Verg 8/03) zugrunde liegen, sind auf die vorliegende Konstellation nicht übertragbar.
• VK Südbayern, 06.05.2002 - 120.3-3194.1-12-04/02

  Behauptete Unterangebote sind unverzüglich zu rügen!

  Aufgrund des dem Vergabeverfahren innewohnenden Beschleunigungsgrundsatzes ist es andererseits grundsätzlich auch nicht angezeigt, im Einzelnen Beweis darüber zu erheben, ob ein durch bestimmte Tatsachen belegter Vorwurf gegen einen Bieter und dessen dagegen erhobene Einwendungen zutreffen (vgl. OLG Celle Beschluss vom 10.3.2000 13 Verg 1/00) (BayObLG Verg 6/01 v. 01.10.2001).
• VK Hamburg, 17.08.2005 - Vgk FB 6/05

  Keine Angebote von konzernverbundenen Schwesterunternehmen!

  e) Ausnahmekonstellationen, die den Entscheidungen des OLG Celle (Beschluss vom 23.03.2000, 13 Verg 1/00) und OLG Düsseldorf (Beschluss vom 28.05.2003, Verg 8/03) zugrunde liegen, sind auf die vorliegende Konstellation nicht übertragbar.
• VK Südbayern, 12.03.2002 - 120.3-3194.1-03-02/01

  Überprüfbarkeit der Bietereignung

  Aufgrund des dem Vergabeverfahren innewohnenden Beschleunigungsgrundsatzes ist es anderseits grundsätzlich nicht angezeigt, im Einzelnen Beweis darüber zu erhaben, ob ein durch bestimmte Tatsachen belegter Vorwurf gegen einen Bieter und dessen dagegen erhobene Einwendung zutreffen (vgl. OLG Celle Beschluss vom 10.03.2002, 13 Verg 1/00).
• VK Südbayern, 12.03.2002 - 3-2/02
• VK Niedersachsen, 11.06.2001 - 203-VgK-08/01

  Zulässigkeit von Nachverhandlungen im Vergabeverfahren; Zulässigkeit der …
• VK Südbayern, 12.03.2002 - 03-02/02

  Nachprüfungsverfahren: Umfang der Prüfungspflicht der Vergabekammer hinsichtlich …